Wien: Endspurt bei rot-grünen Verhandlungen

9. November 2015, 12:46
86 Postings

Koalitionsübereinkommen könnte Ende der Woche stehen, Personal- und Ressortfragen finaler Knackpunkt

Wien – Endspurt bei den Koalitionsverhandlungen in Wien: Heute, Montag, wird im Rathaus erneut in großer Runde diskutiert. Dem Vernehmen nach könnte dabei bereits eine Vorentscheidung fallen, ob das rot-grüne Projekt tatsächlich fortgesetzt wird. Allerdings ist auch für Mittwoch noch ein Treffen angesetzt.

Dort, so wird angenommen, werden Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou (Grüne) dann auch die heiklen Ressort- und Personalfragen besprechen. Das neueste Gerücht besagt, dass die Grünen von der SPÖ den Wohnungsneubau übernehmen könnte, der Verkehr künftig dafür in den Aufgabenbereich von Noch-Wohnbaustadtrat Michael Ludwig (SPÖ) wandern wird, der gleichzeitig aber auch die Gemeindebauverwaltung "Wiener Wohnen" behält.

Koalitionärer Pakt

Offiziell werden derartige Meldungen im Rathaus nicht kommentiert. Stattdessen ist aus Verhandlerkreisen mitunter zu hören, dass zwischen den kolportierten News und den tatsächlichen Gesprächsinhalten durchaus beträchtliche Unterschiede bestehen. Stimmen dürfte wohl, dass es zuletzt Diskussionen um einen möglichen zweiten Stadtratsposten für die Grünen gab – den sie wohl nicht lukrieren werden. Stattdessen, so wird gemunkelt, könnten die Roten auf das Amt des zweiten Vizebürgermeisters (eines geht fix an die FPÖ, Anm.) verzichten und dieses den Grünen überlassen.

Der koalitionäre Pakt – so er zustande kommt – wird wohl am Donnerstag oder spätestens am Freitag stehen. Wann dann zur offiziellen Präsentation der neuen Wiener Stadtregierung geladen wird, ist offen. Möglicherweise wird die offizielle Unterzeichnung des Übereinkommens und die Vorstellung der Mannschaft erst kommende Woche über die Bühne gehen, also erst nach den diversen Gremiensitzungen.

Die Grünen werden am Samstag in einer Landesversammlung das Übereinkommen zur Abstimmung bringen. Die SPÖ beschäftigt sich am Montag eingehend mit dem Konvolut – das zuletzt bereits 50 Seiten umfasst haben soll. (APA, 9.11.2015)

  • Die Entscheidung, Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) die Koalition mit den Grünen fortsetzen wird, könnte noch in dieser Woche fallen.
    foto: apa/helmut fohringer

    Die Entscheidung, Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) die Koalition mit den Grünen fortsetzen wird, könnte noch in dieser Woche fallen.

Share if you care.