Opposition auf den Malediven sagte Demonstration ab

6. November 2015, 21:08
posten

Razzia bei Fernsehsender nach Verhängung von Notstand

Male – Nach der Verhängung des nationalen Notstands auf den Malediven hat die Opposition ihre für Freitag geplante Demonstration abgesagt. Die Kundgebung werde aber nachgeholt, sobald der Ausnahmezustand aufgehoben sei, erklärte der Sprecher der Oppositionspartei MDP, Hamid Abdul Ghafoor.

Zuvor hatten die Behörden des Inselstaats im Indischen Ozean einen privaten Fernsehsender durchsucht, dem die Veröffentlichung eines Drohvideos vorgeworfen wird.

Mit ihrer Demonstration in der Hauptstadt Male wollte die MDP den Druck auf Staatschef Abdulla Yameen erhöhen, um eine Freilassung des Oppositionsführers Mohamed Nasheed zu erreichen. Dieser sitzt wegen einer umstrittenen Verurteilung gemäß den Antiterrorgesetzen im Gefängnis.

Lage angespannt

Seit einer Bombenexplosion auf dem Boot des Präsidenten im September ist die politische Lage auf den Malediven angespannt. Am Mittwoch rief Yameen den Notstand aus. Die Regierungsgegner warfen dem Präsidenten vor, er wolle die Opposition mundtot machen. Die Ausrufung des Notstands, der den Sicherheitskräften weitgehende Befugnisse einräumt, habe darauf gezielt, die Demonstration am Freitag zu verhindern.

Das Parlament stellte sich am Donnerstag hinter den Notstand. Zudem stimmten die Abgeordneten für die Amtsenthebung des festgenommenen Vizepräsidenten Ahmed Adeeb, dem vorgeworfen wird, Drahtzieher des mutmaßlichen Anschlags auf das Präsidentenboot zu sein.

Am Freitagmorgen durchsuchte die Polizei dann die Redeaktionsräume des Fernsehsenders Sangu TV. Der Sendebetrieb sei unterbunden worden, die Beamten hätten unter anderem Computer beschlagnahmt, teilte Senderchef Ibrahim Waheed mit.

Die Polizei hatte dem Sender zuvor die Veröffentlichung eines Drohvideos im Onlineportal YouTube vorgeworfen. Darin sollen drei Maskierte gedroht haben, Präsident Yameen zu töten. Im Hintergrund soll die Flagge der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) zu sehen gewesen sein. Den Landesbehörden zufolge war das Video allerdings nicht authentisch. (APA, 6.11.2015)

Share if you care.