Obama lehnt Keystone-Pipelineprojekt ab

6. November 2015, 18:30
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Pipeline würde weder Wirtschaft ankurbeln noch Treibstoffpreise senken, wäre aber nachteilig im Kampf gegen Klimawandel

Washington – Die Regierung von US-Präsident Barack Obama sprach sich am Freitag gegen den Bau der seit rund sieben Jahren heftig umstrittenen Ölpipeline Keystone XL aus. Das Wall Street Journal und der Nachrichtensender CNN berichteten schon vorab, dass das US-Außenministerium die Ablehnung des Projekts empfohlen habe. Obama trat um 18 Uhr MEZ vor die Presse, um Details zur Entscheidung bekannt zu geben.

Keystone hätte keinen dauerhaft positiven Effekt auf die Wirtschaft, sagte er. Der Kongress solle stattdessen einen Plan entwickeln, um langfristig Jobs im Infrastrukturbereich zu schaffen.

Kampf gegen Klimawandel

Die Pipeline würde die Treibstoffpreise nicht senken, wie von Befürwortern des Projekts vorgebracht werde, begründete Obama außerdem die Entscheidung. Die Preise seien in den letzten Jahren bereits spürbar gefallen, "während sich die Politiker darüber unterhielten, ob Keystone das bewerkstelligen könne".

Als dritten Punkt sprach Obama die Energieversorgung an – um diese zu gewährleisten sei Keystone nicht notwendig. Die USA produzierten jetzt schon mehr Öl als sie importieren und würden bis zum Umstieg auf erneuerbare Energien davon abhängig sein.

Der Umstieg auf Erneuerbare schreite aber voran, die USA hätten sich als Vorbild im Kampf gegen den Klimawandel positioniert. Keystone wäre nachteilig für diese Entwicklung.

Bei der Weltklimakonferenz, die im Dezember in Paris stattfindet, müssten die Rahmenbedingungen zur Eindämmung des Klimawandels festgelegt werden, mahnte der Präsident. "Ich bin optimistisch, dass wir das gemeinsam erreichen können. Wir müssen jetzt handeln, nicht später oder irgendwann."

Umweltschützer warnten vor Lecks

Dies dürfte das Ende für das Projekt bedeuten, das Öl aus den Teersandvorkommen in der kanadischen Provinz Alberta zu Raffinerien im US-Bundesstaat Texas befördern sollte. Umweltschützer hatten vor katastrophalen Folgen möglicher Lecks der Pipeline gewarnt. Außerdem beklagten sie, dass bei dem Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersand zu viel Treibhausgase freigesetzt werden.

Die Planungen für die Pipeline liefen seit Jahren, die erste Genehmigung wurde im September 2008 beantragt. Anfang 2012 legte Obama das Projekt dann vorerst auf Eis und ordnete eine erneute Überprüfung durch das Außenministerium an. Gegen ein von den Republikanern durch den Kongress gebrachtes Gesetz, das dem Pipeline-Betreiber TransCanada den unverzüglichen Baubeginn ermöglichen sollte, legte der Präsident im Februar sein Veto ein. (APA, Reuters, cmi, 6.11.2015)

  • "Wir müssen jetzt handeln, nicht irgendwann", sagte Obama vor Journalisten im Weißen Haus.
    foto: reuters / jonathan ernst

    "Wir müssen jetzt handeln, nicht irgendwann", sagte Obama vor Journalisten im Weißen Haus.

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