Rot-Grün II könnte in Wien am Donnerstag fixiert werden

6. November 2015, 17:58
149 Postings

Wien: Hauptverhandlergruppe mit Häupl und Vassilakou tagt kommende Woche noch zweimal

Wien – Die Koalitionsverhandlungen in Wien schreiten voran. Rund 50 Seiten Text soll der bislang gefundene Konsens zwischen SPÖ und Grünen bereits ausmachen. Am Freitag tagten diverse Untergruppen, auch für kommende Woche sind noch Termine angesetzt. Unstimmigkeiten bei heiklen Themenfeldern wie etwa beim Wahlrecht, beim Lobau-Tunnel oder den konkreten Postenvergaben, die die Untergruppen nicht lösen können, werden direkt zwischen Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), Maria Vassilakou (Grüne) und weiteren Spitzen der beiden Parteien besprochen.

ÖVP-Chef Blümel bei Häupl

Dem STANDARD wurde aus Verhandlerkreisen bestätigt, dass diese Hauptgruppe in der kommenden Woche noch zweimal zusammenkommen dürfte. Dementsprechend dürfte es auch noch einiges zu verhandeln geben. Für Aufregung sorgte ein Besuch des neuen Wiener ÖVP-Chefs Gernot Blümel am vergangenen Donnerstag bei Häupl im Rathaus. Gleichzeitig stattfindende Koalitionsgespräche zwischen Rot-Grün und Rot-Schwarz hatte Häupl vor Beginn der Verhandlungen aber ausgeschlossen. Womit der Empfang Blümels wohl als warnendes Signal an die Grünen zu verstehen ist, es sich im Schlussspurt mit überzogenen Forderungen nicht noch zu verscherzen.

Was gegen den Faschingsbeginn spricht

Als logischer Tag der Bekanntgabe von Rot-Grün II soll der kommende Donnerstag ins Auge gefasst worden sein. Dafür spricht, dass weder SPÖ noch Grüne Lust darauf haben, den Pakt öffentlich am Mittwoch, dem Faschingsbeginn (11. 11.), zu beschließen. Freitag, der 13. November, soll wegen der Symbolwirkung ebenfalls ausgeschlossen werden.

Was noch dafür spricht: Die Grünen wollen ihrer Landesversammlung am 14. November das Papier vorlegen. Am Montag, 16. November, segnet die SPÖ die Vereinbarung im Vorstand und im Ausschuss ab. (krud, 6.11.2015)

  • Für eine Fortsetzung von Rot-Grün stehen die Zeichen auf "Go".
    foto: apa/barbara gindl

    Für eine Fortsetzung von Rot-Grün stehen die Zeichen auf "Go".

Share if you care.