Portugals Linke nähern sich Abkommen über Regierungsbildung

6. November 2015, 13:55
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Einigung zwischen Linksblock, Sozialisten und Grün-Kommunisten offenbar schon am Samstag möglich

Lissabon – Die Opposition in Portugal ist der Bildung einer linken Regierungskoalition ein gutes Stück nähergekommen. Die Sozialisten (PS) und der marxistische Linksblock (BE) hätten ihre Gespräche erfolgreich abgeschlossen, teilte BE-Chefin Catarina Martins am Freitag mit.

Zur Bildung einer von den Sozialisten angeführten linken Regierung fehlt damit nur noch die Mitarbeit des von Kommunisten und Grünen gebildeten Bündnisses CDU. Das Ergebnis dieser Gespräche werde für Samstag erwartet, berichteten Medien am Freitag unter Berufung auf Parteisprecher.

Bedrohte Minderheitsregierung

Gut einen Monat nach ihrem knappen Sieg bei der Parlamentswahl vom 4. Oktober muss die konservative Minderheitsregierung am Montag im Parlament ihr Programm für die neue Legislaturperiode präsentieren. Wenn das Programm bei der für Dienstag vorgesehenen Abstimmung abgelehnt wird, müsste der konservative Regierungschef Pedro Passos Coelho gemäß Verfassung zurücktreten.

Das Regierungsbündnis, dem die Stabilisierung des früheren Euro-Krisenlandes gelang, war aus der Wahl zwar erneut als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit verloren. Die Koalitionsgespräche mit der PS blieben erfolglos. (APA, 6.11.2015)

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