Mazedonische Parteien über Kabinettsumbildung einig

6. November 2015, 11:34
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Opposition tritt in Regierung ein – Weg zu Neuwahl im April 2016 bereitet

Skopje – Mazedoniens führende Parteien haben sich auf eine Kabinettsumbildung geeinigt, die den Weg zu Neuwahlen im April 2016 bereiten soll. Funktionäre des oppositionellen Sozialdemokratischen Bundes (SDSM) sollen neue Minister in der Regierung von Nikola Gruevski werden, berichteten Medien in der Nacht auf Freitag.

Seit Manipulationsvorwürfen bei den Parlamentswahlen im April 2014 herrscht in dem Balkanland eine politische Krise. Im Frühjahr warfen die Sozialdemokraten den Behörden das gesetzwidrige Abhören tausender Bürger vor.

Übergangsplan offenbar auf Schiene

Im Juli einigten sich Regierung und Opposition unter Vermittlung von EU-Kommissar Johannes Hahn auf Parlamentswahlen im nächsten Jahr. Laut der Einigung soll Gruevski vor Jahresende zurücktreten, um die Bildung einer Übergangsregierung zu ermöglichen, die die Neuwahlen vorbereiten soll.

Wie angekündigt wurde, übernimmt nun der Sozialdemokrat Oliver Spasovski den Posten des Innenministers, seine Parteikollegin Frosina Remenski wird bis Jahresende das Arbeitsministerium leiten. Drei weitere Funktionäre der bisherigen Opposition sollen zu stellvertretenden Ministern werden. (APA, 6.11.2015)

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