ÖH Salzburg: Wissenschaftsministerium hob Vorsitz-Abwahl auf

5. November 2015, 15:26
28 Postings

Neuwahl frühestens in zwei Wochen – Grüne Studierende sprechen nach wochenlangen Differenzen von "Lähmung der ÖH"

Salzburg – Die ÖH Salzburg kommt weiter nicht zur Ruhe. Das Wissenschaftsministerium hat am Mittwoch per Bescheid die Abwahl der bisherigen Vorsitzenden durch SPÖ-nahe Studentenvertreter aufgehoben, weil ihr wegen angeblicher Befangenheit zu Unrecht das Stimmrecht entzogen wurde. Die Mandatare müssen nun erneut ein Vorsitzteam wählen – was wegen der erforderlichen Fristen frühestens in zwei Wochen geht.

Vorgang der Abwahl unrechtmäßig

In der Sitzung der Universitätsvertretung vergangene Woche durfte die bisherige Salzburger ÖH-Vorsitzende Katharina Obenholzner von den Grünen und Alternativen StudentInnen (Gras) nach einem Antrag des VSStÖ bei dem an sie selbst gerichteten Abwahlantrag nicht mitstimmen. Zu Unrecht, wie das Ministerium nun befand. Ein Befangenheitsgrund sei im konkreten Fall nicht vorgelegen.

Mit dem Bescheid wird nun eine Reihe von Differenzen fortgesetzt, die mit der Aufkündigung der grün-roten Koalition an der ÖH Salzburg Anfang Oktober ihren Ausgang fand. Der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) hatte Obenholzner vorgeworfen, Onlinepasswörter für ÖH-Konten an unbefugte Vertreter weitergegeben zu haben. Vorwürfe, die die Gras als völlig aus der Luft gegriffen und politisch motiviert zurückwies. Die SPÖ-nahen Studentenvertreter brachten dennoch eine Dienstaufsichtsbeschwerde ein – die Ende Oktober vom Ministerium aber "mangels zu ahndender Handlung" eingestellt wurde.

Während die Gras am Donnerstag gegenüber der APA von einer "Lähmung der ÖH" sprach, führt bis zur nächsten Sitzung der Universitätsvertretung das an Studienjahren älteste Mitglied die Geschäfte. Zweifel, dass die neue Salzburger ÖH-Spitze in Zukunft aus VSStÖ – nach den Wahlen im Mai nur drittstärkste Kraft – und der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG) bestehen wird, gibt es aber nicht. Das Nachsehen hat die Gras als stimmenstärkste Fraktion. (APA, 5.11.2015)

Share if you care.