San Francisco: Bürgerentscheid gegen AirBnB gescheitert

5. November 2015, 10:37
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Initiative "Proposition F" wollte schärfere Regelungen für Untervermietungen

Ein vor allem gegen das Onlineportal Airbnb gerichteter Bürgerentscheid zur Begrenzung von Untervermietungen in San Francisco ist gescheitert. Bei der Abstimmung in der US-Westküstenstadt sprachen sich rund 55 Prozent der Wähler gegen eine Verschärfung der Regelungen aus. Knapp 45 Prozent unterstützten hingegen die Initiative, so das städtische Wahlbüro.

Zentraler Vorschlag der Initiative mit Namen "Proposition F" war die Begrenzung der Untermietung auf 75 Tage pro Jahr – unabhängig davon, ob die ganze Wohnung oder nur ein Zimmer vermietet wird. Damit wären die derzeit in der kalifornischen Stadt geltenden Regelungen verschärft worden, die eine Höchstgrenze von 90 Tagen vorschreiben, wenn die Wohnung komplett Besuchern überlassen wird. Wird hingegen nur das Gästezimmer untervermietet, gilt keine Grenze.

Wohnungsmangel und steigende Mieten

Unterstützt wurde die Initiative von zahlreichen Mieter- und Eigentümerverbänden und von Gewerkschaften des Hotel- und Gaststättengewerbes. Sie argumentieren, durch die zunehmenden Untervermietungen sinke die Zahl bezahlbarer Wohnungen für die Bewohner der Stadt. Gleichzeitig würden die Mietpreise in die Höhe getrieben.

Der Immobilienwebsite zillow.com zufolge lag die durchschnittliche Monatsmiete in San Francisco im September bei 4.390 Dollar (rund 4.000 Euro). Vor fünf Jahren zahlten Mieter im Schnitt noch weniger als 3.000 Dollar. Experten führen den Anstieg der Mietpreise vor allem auf die boomende Tech-Industrie im nahegelegenen Silicon Valley zurück.

Das im Jahr 2008 in San Francisco gegründete Unternehmen Airbnb vermittelt weltweit in 34.000 Städten Zimmer und Wohnungen von privat an privat. Nach eigenen Angaben hat der Onlinedienst rund 40 Millionen Nutzer. Hotelbetreiber werfen Airbnb seit langem unfaire Konkurrenz vor, weil für die Vermietungen oft keine Steuern gezahlt würden. Inzwischen erhebt Airbnb in zahlreichen Städten unter anderem in den USA, aber auch in Europa eine Bettensteuer. (APA, 5.11.2015)

  • Ziel der Initiative war, die Höchstgrenze für die Untervermietung von derzeit 90 auf 75 Tage im Jahr zu senken –  und zwar sowohl für ganze Wohnungen als auch einzelne Zimmer.
    foto: apa/afp/edelson

    Ziel der Initiative war, die Höchstgrenze für die Untervermietung von derzeit 90 auf 75 Tage im Jahr zu senken – und zwar sowohl für ganze Wohnungen als auch einzelne Zimmer.

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