Betrugsprozess gegen Ex-Primar eines Linzer Spitals

5. November 2015, 10:08
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Soll Privatpatienten-Honorare nicht ordnungsgemäß abgerechnet haben – Schaden 700.000 Euro

Linz – Ein Ex-Primar eines Linzer Krankenhauses hat sich am Donnerstag wegen schweren gewerbsmäßigen Betruges vor Gericht verantworten müssen. Ihm werden Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung von Privatpatienten-Honoraren auf Kosten seiner Mitarbeiter vorgeworfen, der Schaden soll 700.000 Euro betragen. Ein Urteil dürfte Richter Oliver Schoßwohl am Donnerstag aber noch nicht sprechen.

Es geht um Sonderklasse-Gebühren, die nach einem spitalsintern festgelegten Schlüssel dem Primar und den behandelnden Oberärzten zustehen. Der Mediziner soll sie nicht vereinbarungsgemäß an alle Mitarbeiter abgerechnet haben. Nach einer Beschwerde von Ärzten kam der Fall ins Rollen, eine Untersuchung wurde eingeleitet.

Im Oktober 2013 wurde der Mediziner zunächst fristlos entlassen. Das bekämpfte er vor dem Arbeitsgericht. Später einigte man sich auf eine einvernehmliche Kündigung und beendete damit das Verfahren. Nun geht es um den strafrechtlichen Aspekt. Im Fall einer Verurteilung drohen dem 59-Jährigen zwischen einem und zehn Jahren Haft. (APA, 5.11.2015)

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