2.100 Flüchtlinge Donnerstagfrüh in Spielfeld

5. November 2015, 15:45
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5.700 kamen am Mittwoch in Slowenien an – Ein Kind überlebte Bootsüberfahrt nach Griechenland nicht

Ljubljana/Spielfeld – Am Donnerstagvormittag hielten sich in der Spielfelder Sammelstelle an der Grenze zu Slowenien rund 2.100 Flüchtlinge auf. Man war bei den Einsatzkräften zuversichtlich, den Menschen mit 112 Bussen sowie drei ÖBB-Sonderzügen die Weiterreise zu ermöglichen. Insgesamt hatte sich der Andrang zuletzt etwas verringert. Die Sammelstelle in Bad Radkersburg war in der Früh nicht belegt.

In den nächsten Stunden dürften aber auch in Bad Radkersburg wieder Flüchtlinge ankommen, so die Polizei. Mit den vorhandenen Transportkapazitäten kann die Bewegung Richtung Deutschland beziehungsweise in Transitquartiere "geordnet" abgewickelt werden. Seitens des Roten Kreuzes sprach man von einer "den Umständen entsprechend verhältnismäßig ruhigen Einsatznacht". Die rund 2.100 Menschen konnten die Nacht in beheizten Zelten verbringen, niemand wartete im Freien, um als Erster bei den Bussen zu sein.

Etwa hundert kleinere medizinische Versorgungen – etwa wegen Erkältungen, Kreislaufbeschwerden und Erschöpfungen – wurden in der Nacht im "Medical Center" in einem Zelt des Roten Kreuzes vorgenommen. Eine Person musste in das Landeskrankenhaus Wagna gebracht werden.

Im ehemaligen Euroshopping-Center Graz-West waren in der Früh 1.816 Flüchtlinge und 205 Asylwerber anwesend. Beim Roten Kreuz wurde aber betont, dass diese Zahl wie auch jene beim früheren Bellaflora-Markt in Feldkirchen südlich von Graz "durch ständigen Zu- und Abzug variabel ist". In Feldkirchen hielten sich in diesem Zeitraum rund 400 Flüchtlinge und sieben Asylwerber auf. Gegen 10 Uhr sollte ein Sonderzug Richtung Norden vom Grazer Hauptbahnhof abfahren.

Neuer Übergabepunkt in Tirol

Seit Mittwoch ist der Grenzübergang Kufstein/Kiefersfelden offiziell der fünfte Übergabepunkt für Flüchtlinge, die nach Deutschland weiterreisen wollen. An der bisherigen Praxis hat sich dadurch nicht viel geändert, denn schon in den vergangenen Tagen wurden dort etwa 50 Flüchtlinge pro Stunde von den deutschen Behörden übernommen. Die Übergabe lief am Donnerstag laut Polizei geordnet.

Insgesamt geht die Zahl der von Österreich nach Bayern kommenden Flüchtlinge seit Anfang der Woche leicht zurück. Nach 8.750 Asylsuchenden am Montag sank die Zahl am Mittwoch auf knapp 6.000. Daraus sei jedoch kein Trend abzuleiten, sagte der Sprecher der Bundespolizeidirektion München, Rainer Kerstiens, am Donnerstag. "Es geht immer leicht auf und ab."

Knapp 3.500 Menschen überquerten am Mittwoch alleine die niederbayerischen Übergänge in Neuhaus am Inn, Simbach und Wegscheid oder kamen mit dem Zug am Passauer Bahnhof an. "Von Entspannung kann keine Rede sein", sagte Bernd Jäckel von der Bundespolizeiinspektion Freyung. Die anderen etwa 2.400 Menschen reisten über die oberbayerischen Grenzübergänge in Kiefersfelden und Freilassing ein.

Kiefersfelden nahe Rosenheim ist seit Mittwoch anstelle von Laufen im Berchtesgadener Land neuer Übergabepunkt für die kontrollierte Einreise von Flüchtlingen. Dort kamen am ersten Tag knapp 1.000 Menschen die Grenze. "Bis jetzt haben wir keine Probleme", sagte Bernd-Robert Schulz von der Bundespolizei in Rosenheim. "Momentan ist die Lage ruhig", sagte auch ein Sprecher der Landespolizeidirektion Tirol. In einem Transitzelt auf österreichischer Seite warteten derzeit 600 Menschen auf die Fahrt nach Deutschland.

1.400 Asylsuchende kamen laut Schulz am Mittwoch über die Saalachbrücke in Freilassing. Seit Donnerstagmittag würden dort, wie schon bis zum vergangenen Sonntag, daher wieder 50 statt 100 Flüchtlingen pro Stunde von der Bundespolizei auf deutscher Seite in Empfang genommen.

Salzburger Kritik an Polizei

Die Stadt Salzburg hat am Donnerstag die Vorgehensweise der Polizei bei der Unterbringung von Transitflüchtlingen beklagt. Obwohl dem Einsatzstab der Exekutive und des Innenministeriums bekannt gewesen sei, dass die deutschen Grenzbehörden die Übernahme von Flüchtlingen deutlich gedrosselt haben, wurden am Mittwoch mit Bussen und einem Sonderzug eine große Zahl von Flüchtlingen nach Salzburg verlegt.

Sämtliche Notunterkünfte waren dadurch am gestrigen Abend überbelegt. So mussten laut Stadt rund 3.000 Menschen die Nacht in den drei Notquartieren und in der Halle des Salzburger Hauptbahnhofs verbringen – so viel wie noch nie zuvor.

In Kärnten macht das Innenministerium erneut vom Durchgriffsrecht Gebrauch: Eine Gewerbehalle in Klagenfurt soll als Asylwerberunterkunft für bis zu 450 Personen adaptiert werden. Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck sagte zur APA, die Halle werde als Asylquartier des Bundes voraussichtlich bis Ende November bezugsfertig sein.

Die Stadt Klagenfurt teilte in einer Aussendung mit, dass ein entsprechender Bescheid am Donnerstag eingegangen sei. Die Stadtverwaltung ist skeptisch, ob sich die ehemalige Filiale der Baumarktkette "Baumax" als Quartier eignet – vor allem wegen der unmittelbaren Nähe zu einer Großdisco. Die Entscheidung des Innenministeriums sei aber zur Kenntnis zu nehmen, man werde professionell damit umgehen, hieß es in der Mitteilung. Die Stadt erwartet sich eine Entlastung des Transitquartiers "Dullnig-Halle", wo aktuell 219 reguläre Asylwerber untergebracht seien.

Keine erweiterten Armeekompetenzen

In Slowenien sind bis Mittwochabend rund 5.700 Flüchtlinge aus Kroatien angekommen. Somit wurden in dem Land, das seit fast drei Wochen ein Transitland auf der Balkanroute ist, insgesamt 144.100 Schutzsuchende gezählt, geht aus der aktuellen Polizeistatistik hervor.

Im Laufe des Tages haben mehr als 7.800 Flüchtlinge das Land Richtung Österreich wieder verlassen. Die meisten, rund 4.560 Menschen, überquerten die Grenze am Grenzübergang Spielfeld, hieß es vonseiten der slowenischen Polizei.

Das slowenische Parlament hat am Mittwoch ein angestrebtes Referendum gegen größere Kompetenzen für die slowenische Armee abgelehnt. Der Studentensender Radio Student wollte mit der Referendumsinitiative das Inkrafttreten einer Gesetzesnovelle verhindern, mit der die Armee größere Befugnisse bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise bekommen soll.

Ob die Soldaten nun bald selbstständig an der Grenze patrouillieren und die Flüchtlinge im Grenzbereich steuern und festhalten können werden, bleibt noch unklar. Die Gegner der Gesetzesnovelle können gegen das Referendumsverbot noch vor das Verfassungsgericht ziehen, was das Inkrafttreten der neuen Regelung wieder verzögern würde. Über die Möglichkeit einer Verfassungsklage würden die Initiatoren des Referendums, die durch die Novelle eine Militarisierung Sloweniens befürchten, noch nachdenken, hieß es. Das Militär leistet der Polizei schon jetzt Hilfe bei der Bewältigung des Flüchtlingszustroms, allerdings unter Führung der Polizei.

In Kroatien, das ebenfalls ein Transitland für die Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Westen ist, kamen am Mittwoch bis 15 Uhr mehr als 5.500 Flüchtlinge aus Serbien an, zeigen die aktuellen Zahlen des dortigen Innenministeriums.

An dem serbisch-kroatischen Grenzübergang Berkasovo-Babsko hat sich Lage deutlich entspannt, seitdem Flüchtlinge von Serbien mit dem Zug direkt nach Kroatien transportiert werden. In den vergangenen 24 Stunden kamen an dem Grenzübergang keine Flüchtlinge mehr an, berichtete der serbische staatliche TV-Sender RTS am Donnerstagvormittag.

Seit Dienstag werden die Flüchtlinge gemäß einer Vereinbarung zwischen den beiden Ländern von der serbischen Grenzstadt Sid mit Zügen direkt nach Slavonski Brod befördert. Zugleich ist die Zahl der Neuankömmlinge in Serbien in den vergangenen Tagen zurückgegangen, wie das serbische Staatsfernsehen meldete, ohne konkretere zahlen zu nennen.

Totes Kind in der Ägäis

Am Ausgangspunkt der Balkanroute, zwischen türkischem Festland und griechischen Ägäis-Inseln, starben auch am Mittwoch wieder Menschen. Die griechische Küstenwache barg in der Nacht auf Donnerstag 14 Menschen aus den Fluten vor der Insel Kos; für ein Flüchtlingskind kam jedoch jede Hilfe zu spät. Ein weiteres Kind werde vermisst, teilte die Küstenwache mit.

Das Flüchtlingsboot war wenige hundert Meter vor der Küste wegen starken Seegangs gekentert. Ein Streik der Seeleute verschärft die Lage: Mehr als 25.000 Flüchtlinge sitzen auf Inseln der Ostägais fest, weil keine Fähren zum Festland fahren. Allein auf Lesbos sollen nach Schätzungen 15.000 Menschen im Hafen von Mytilini auf ein Schiff warten. Auf Samos hat das Militär die Verpflegung von 5.000 Gestrandeten übernommen, weil die Kommunalverwaltung die Versorgung nicht mehr gewährleisten konnte.

Der Präsident des Europaparlamentes, Martin Schulz, und der griechische Regierungschef Alexis Tsipras haben sich am Donnerstag ein Bild von der dramatischen Lage der Flüchtlinge auf der Insel Lesbos gemacht. Unmittelbar nach ihrer Ankunft traf ein Boot voller Flüchtlinge aus der Türkei an einem Strand vor dem Hauptort Mytilini ein.

Rettungsaktion vor Libyen

Die spanische Marine hat indes rund 500 Flüchtlinge vor der Küste Libyens aus Seenot gerettet. Die insgesamt 517 Menschen, darunter 33 Kinder und zwei Babys, hätten sich an Bord eines nur 20 Meter langen alten Bootes befunden, teilte das Verteidigungsministerium in Madrid am Donnerstag mit.

In einer sechs Stunden dauernden Rettungsaktion habe die Fregatte "Canarias" die Flüchtlinge an Bord genommen, die am frühen Morgen von einem Patrouillenflugzeug entdeckt worden waren.

Die Geretteten sollten den Angaben zufolge auf die italienische Insel Lampedusa gebracht werden. Die Rettungsaktion war Teil der EU-Mission "Sophia" zur Rettung von Flüchtlingen und zum Kampf gegen Schleuser im Mittelmeer. (APA, red, 5.11.2015)

  • Der Grenzbereich Sentilj/Spielfeld am Mittwochnachmittag
    foto: apa/epa/gyorgy varga

    Der Grenzbereich Sentilj/Spielfeld am Mittwochnachmittag

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