Rücktritt in Rumänien: Pontas langer Abschied

Kommentar4. November 2015, 18:02
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Pontas Abschied von demokratischen Prinzipien war bereits zu Beginn seiner Amtszeit offenkundig

Als amtierender Premier mit laufendem Korruptionsverfahren – so harrte Victor Ponta in Rumänien seit Juni im Amt aus. Erst ein verheerender Brand in dem Bukarester Club Colectiv mit 32 Toten konnte ihn zum Rücktritt bewegen. Offenbar zog Ponta es vor, sich als Opfer des "berechtigten Zorns" der Menschen nach dem Brand von seinem Amt zu trennen, denn als Folge der Korruptionsvorwürfe gegen ihn.

Pontas Abschied von demokratischen Prinzipien war bereits zu Beginn seiner Amtszeit offenkundig. Jahrelang leugnete er trotz klarer Beweise das Plagiieren im Rahmen seiner Doktorarbeit. Seine Niederlage gegen Klaus Johannis bei der Präsidentenwahl im November 2014 ist auf seinen Versuch zurückzuführen, durch die Einrichtung zu weniger Wahllokale im Ausland die gegen ihn gestimmten Auslandsrumänen an der Stimmabgabe zu hindern. Endgültig ausgehöhlt wurde seine Autorität im Sommer 2015 durch die Eröffnung eines Verfahrens wegen mutmaßlicher Freunderlwirtschaft in seiner Zeit als Rechtsanwalt.

Seinen Ruf als "spitzbübischer" Opportunist, der aus Kalkül auch demokratische Prinzipien missachtet, erwarb er sich 2012 auch durch sein handstreichartiges Vorgehen bei der versuchten Amtsenthebung des damaligen Staatschefs Basescu. Nun hat er selbst sein Amt verloren. Sein Versprechen, der "saubersten Regierung seit 1989" vorstehen zu wollen, hat er definitiv nicht gehalten. (Laura Balomiri, 4.11.2015)

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