Preisabsprachen in Österreich – Samsung muss 1,05 Millionen Euro zahlen

4. November 2015, 15:34
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Händler wurden aufgefordert, Verkaufspreise im Internet anzuheben

Das Kartellgericht hat eine Geldbuße in Höhe von 1.05 Millionen Euro gegen Samsung Österreich wegen illegaler Preisabsprachen mit Wiederverkäufern verhängt. Dies teilte die Bundeswettbewerbsbehörde am Mittwoch auf seiner Website mit. Eine Rekordstrafe.

Samsung habe mit den Behörden kooperiert und bereits vor den Ermittlungen Maßnahmen gesetzt, um künftige Verstöße hintanzuhalten. Das habe sich bei der Berechnung der Strafhöhe mildernd ausgewirkt, so die BWB.

TV, Notebooks, Staubsauger, Monitore, Kühlschränke, Waschmaschinen und Tablets

Wie die BWB erklärt, betrafen die wettbewerbswidrigen Verhaltensweisen vertikale Abstimmungsmaßnahmen mit österreichischen Wiederverkäufern. Samsung habe zwischen April 2009 und Mai 2014 die Preise abgesprochen. Teilweise seien die Händler aufgefordert worden, die Online-Verkaufspreise zu erhöhen. Neben Unterhaltungselektronik, wie Tablets und TV-Geräte, waren auch Kühlschränke, Waschmaschinen und Staubsauger-Roboter betroffen. Die Entscheidung ist rechtskräftig.

In einer Stellungnahme gegenüber dem WebStandard betont Samsung, dass es sich um "eine begrenzte Zahl von Einzelfällen in Österreich" handelte und man vollumfänglich mit der Bundeswettbewerbsbehörde zusammengearbeitet habe. "Wir verfolgen eine Null-Toleranz-Politik betreffend Kartellrechts-Compliance und haben unsere Compliance-Regeln sogar noch weiter verschärft", so das Unternehmen.

Elektronikhandel im Internet im Visier

Kartellstrafen in Millionenhöhe sind in Österreich eher selten, erst kürzlich fasste der Kamerahersteller Nikon wegen ähnlicher Vergehen eine Geldbuße von 170.000 Euro aus. Den Rekord der höchsten Geldstrafe hält seit vergangenen Freitag der Lebensmittelhändler Spar, der wegen Preisabsprachen bei Milch, Käse und Co. vom Höchstgericht zu einer Strafe von 30 Mio. Euro verdonnert wurde.

Die BWB hat den Elektronikhandel im Internet seit einiger Zeit im Visier. Bisher wurden aus der Branche sieben Unternehmen verurteilt. Zusammen machen die Geldbußen über 6,2 Mio. Euro aus. Die Elektrohandelskette MediaSaturn musste 1,23 Mio. Euro zahlen, Philips wurde 2013 zu 2,9 Mio. Euro verurteilt. (sum,APA, 4.11. 2015)

  • Die Preisabsprachen betrafen unter anderem Fernseher, Notebooks, Tablets und Bildschirme.
    foto: apa

    Die Preisabsprachen betrafen unter anderem Fernseher, Notebooks, Tablets und Bildschirme.

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