Russland besteht nicht auf Assads Machterhalt

3. November 2015, 23:31
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UN-Sondergesandter de Mistura in Moskau – Treffen zwischen Opposition und Regierung geplant

Moskau – Russland rückt ein Stück vom syrischen Machthaber Bashar al-Assad ab. Es sei nicht entscheidend, dass Assad an der Macht bleibe, teilte das russische Außenministerium am Dienstag der Agentur RIA zufolge mit. "Wir sagen nicht, dass Assad bleiben oder gehen soll. Das haben wir nie gesagt", erklärte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa.

"Ich kann bestätigen, dass sich Russlands Position zur Lösung der Syrien-Krise nicht verändert hat", zitierte die Nachrichtenagentur Tass am Dienstag Sacharowa. Über Assads Schicksal müsse die Bevölkerung Syriens entscheiden.

"Keine russisch-iranische Meinungsverschiedenheit"

Ein hochrangiger diplomatischer Vertreter aus der Region wies zugleich Mutmaßungen zurück, dass sich anscheinend eine Kluft zwischen Russland und dem zweiten wichtigen Verbündeten des syrischen Staatschefs, dem Iran, auftue. "Vergessen Sie's. Es gibt keine russisch-iranische Meinungsverschiedenheit, was Assad angeht."

Die Nachrichtenagentur Tasnim hatte am Montag den Kommandeur der Revolutionsgarden, General Mohammed Ali Jafari, mit den Worten zitiert, dass Russland es vielleicht nicht so wichtig sei wie dem Iran, ob Assad an der Macht bleibe. Sein Land kenne jedoch "niemand besseren, der ihn ersetzen könnte". Die künftige Rolle Assads ist einer der zentralen Knackpunkte bei den Bemühungen um eine Lösung der Syrien-Krise.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow will sich am Mittwoch mit dem UN-Gesandten für Syrien, Staffan de Mistura, in Moskau treffen, wie die Agentur RIA berichtete. Dabei solle es um Gespräche zwischen der Regierung und der Opposition gehen. Vertreter beider Seiten könnten einem Tass-Bericht zufolge in der kommenden Woche in Moskau zusammenkommen.

Kampfjets testeten Kommunikation

Die USA und Russland haben nach US-Angaben erfolgreich ein Verfahren getestet, mit dem ihre Kampfpiloten bei Einsätzen über Syrien direkt miteinander Kontakt aufnehmen können.

Ein US-Kampfjet habe das Kommunikationssystem am Dienstag gemeinsam mit einem russischen Kampfflugzeug im syrischen Luftraum getestet, erklärte ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums. Der Test habe drei Minuten gedauert und "seine Ziele erfüllt".

Russland und die USA hatten vor eineinhalb Wochen eine Vereinbarung unterzeichnet, um Zwischenfälle bei ihren Luftangriffen in Syrien zu vermeiden. Eine US-geführte internationale Militärkoalition fliegt seit mehr als einem Jahr Luftangriffe in Syrien, die sich gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) richten. Seit September sind auch russische Kampfflugzeuge über dem Bürgerkriegsland im Einsatz.

100.000 Tonnen Weizen für Syrien

Russland hat Insidern zufolge Syrien mindestens 100.000 Tonnen Weizen geschenkt. Das Getreide sei bereits im Land angekommen und der Regierung übergeben worden, sagten am Dienstag mit dem Vorgang vertraute Personen. Es handle sich um humanitäre Hilfe für die Bevölkerung des Landes.

Am Freitag hatten sich die USA, Russland und 15 weitere Teilnehmer, darunter die Erzrivalen Iran und Saudi-Arabien, für einen Waffenstillstand und die Bildung einer Übergangsregierung ausgesprochen. In diesem Monat ist ein weiteres Treffen geplant.

Bei Luftangriffen auf die von der Terrormiliz "Islamischer Staat" beherrschte syrische Stadt Raqqa wurden nach Angaben von Aktivisten indes mindestens 23 Menschen getötet. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Dienstag mitteilte, handelte es sich bei den Opfern um zehn Zivilisten und 13 IS-Kämpfer. Die Angriffe sollen von russischen Kampfjets geflogen worden sein. (APA, 3.11.2015)

  • Vor zwei Wochen hat Russlands Präsident Wladimir Putin Bashar al-Assad in Moskau empfangen.
    foto: alexei druzhinin, ria-novosti, kremlin pool photo via ap

    Vor zwei Wochen hat Russlands Präsident Wladimir Putin Bashar al-Assad in Moskau empfangen.

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