OÖ: Pühringer zum fünften und letzten Mal als Landeshauptmann angelobt

2. November 2015, 18:45
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"Sechs Jahre werde ich nicht bleiben"

Wien/Linz – Zum fünften und so gut wie sicher letzten Mal erschien Josef Pühringer (ÖVP) am Montag zur Angelobung durch den Bundespräsidenten in der Wiener Hofburg. "Sechs Jahre werde ich nicht bleiben", betonte er und unterstrich damit, dass er sich vor der nächsten Wahl zurückziehen werde.

Wann er die Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger übergeben wird, verriet Pühringer – der am 30. Oktober 66 Jahre alt wurde – nicht. Er bleibe Landeshauptmann, "bis ich zurücktrete". Aber aller Voraussicht nach werde er nicht bis zur nächsten Wahl im Jahr 2021 bleiben.

Erstmals angelobt wurde Pühringer am 3. März 1995, damals noch von Bundespräsident Thomas Klestil. Heute empfing ihn zum zweiten Mal Heinz Fischer zum "schon außerordentlichen Ereignis" der "rekordverdächtigen" fünften Angelobung. Den Rekord unter den amtierenden Landeshauptleuten hält allerdings der Niederösterreicher Erwin Pröll, der in seinen 23 Jahren Amtszeit schon sechsmal angelobt wurde. Nicht begrüßen konnte Fischer die Gattin Pühringers – der Landeshauptmann war in Begleitung seiner engsten Mitarbeiter nach Wien gereist.

Keine Koalition in Oberösterreich

Von seinen fünf Angelobungen war dies – nach vorher schwarz-roter und seit 2003 schwarz-grüner Koalition – allerdings die erste, zu der ihm die FPÖ verhalf. Dabei handelt es sich, unterstrich Pühringer vor Journalisten einmal mehr, nicht um eine Koalition, sondern ein Arbeitsübereinkommen mit viel Freiraum.

Über FPÖ-Chef und Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner wollte er aber auch kein schlechtes Wort verlieren. Angesprochen auf die antisemitischen Äußerungen der steirischen Nationalratsabgeordneten Susanne Winter – die die FPÖ verlassen muss – meinte Pühringer: Er gehe davon aus, dass "so einen Unsinn ein Oberösterreicher nicht sagt". Käme es doch vor, würde er aber auch Haimbuchner sagen, was er zu Winter sage, nämlich "dass das untragbar ist".

Haimbuchners Lieblingsautor egal

"Egal" ist Pühringer der Lieblingsautor Haimbuchners, "wenn das keinen Einfluss auf seine Politik nimmt". Haimbuchner nennt auf der Landeshomepage als Lieblingsschriftsteller Ernst von Salomon – der als ideologischer Wegbereiter des "Dritten Reiches" gilt. Sollte Haimbuchner seine Politik danach ausrichten, würde Pühringer "intensiv" mit ihm reden.

Angesprochen auf die Haltung Haimbuchners in Bezug auf Flüchtlingen, verwies Pühringer auf das Arbeitsprogramm. Was darin stehe, könne von beiden Parteien mitgetragen werden, etwa dass beharrliche Integrationsunwilligkeit nicht ohne Konsequenzen bleiben dürfe.

Dass in der oberösterreichischen Landesregierung – mit vier ÖVP-, drei FPÖ- und je einem Grünen und SPÖ-Vertreter – keine einzige Frau sitzt, nennt Pühringer "ein Problem". Und er versicherte, dass man "daran arbeitet, das zu lösen". (APA, 2.11.2015)

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