In der Ostukraine wird wieder geschossen

2. November 2015, 13:56
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Verstöße gegen die Waffenruhe – Zwei Soldaten verletzt

Kiew – Bei Verstößen gegen die Waffenruhe im Kriegsgebiet Ostukraine sind nach Angaben des Militärs in Kiew zwei Soldaten angeschossen worden. Die prorussischen Separatisten hätten die Regierungstruppen im Gebiet Donezk etwa 30 Minuten lang unter Feuer genommen, sagte Präsidialamtssprecher Andrej Lyssenko am Montag.

Die Aufständischen berichteten ihrerseits von einem verletzten Zivilisten bei Angriffen der Armee in der Großstadt Donezk. Die Waffenruhe gilt seit Anfang September.

Staatspräsident Petro Poroschenko rief das ukrainische Parlament auf, rasch ein Wahlgesetz zu verabschieden, das eine Abstimmung in den Separatistengebieten regelt. "Die Rebellen dürfen und werden uns keine Bedingungen stellen", betonte Poroschenko in einem Fernsehinterview am Sonntagabend. Mit dem freien Zugang von politischen Parteien, Medien und Wahlkommissionen seien die Bedingungen für die Abstimmung klar im Minsker Friedensplan definiert, sagte er. Das Gesetz ist im Parlament umstritten.

Die Aufständischen planen eigene Wahlen im kommenden Frühjahr. Die Minsker Vereinbarungen sehen ein Votum nach ukrainischem Recht vor. An der Kommunalwahl am 25. Oktober hatten die Separatistengebiete im Donbass nicht teilgenommen. (APA, 2.11.2015)

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