Interne Verfassungsschutz-Dokumente auf YouTube veröffentlicht

31. Oktober 2015, 10:42
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Das Datenleck umfasst zehn Folien zur staatsfeindlichen "Souveränen"-Szene

Ein Video auf YouTube ist derzeit Ermittlungsgegenstand bei der Landespolizeidirektion Niederösterreich. In dem circa 18-minütigen Clip sind interne Schulungsmaterialien des Landesamts für Verfassungsschutz (LV) Niederösterreich zu sehen. Dem Nachrichtenmagazin "profil" wurde von Innenministerium-Sprecher Karl-Heinz Grundböck bestätigt, dass aktuell polizeiinterne Ermittlungen laufen.

"Souveränen"-Szene

In den Schulungsunterlagen wird laut "profil" auf die staatsfeindliche "Souveränen"-Szene eingegangen, die auch unter den Namen "Freeman" oder "Terranier" bekannt ist. Das Datenleck umfasst zehn Powerpoint-Folien, die zuvor von einem ranghohen LV-Beamten am 1. Oktober erstellt wurden. Konkret wird darin die Ideologie sowie der Modus Operandi der Szene skizziert und wie die Polizei darauf reagieren könnte.

Per E-Mail verschickt

Die Schulungsmaterialien wurden per E-Mail an zahlreiche Dienststellen verschickt und laut Grundböck "offensichtlich von intern nach außen getragen". Veröffentlicht wurde das interne Material dann von Anhängern der Bewegung selbst. Der Tiroler Blogger Dietmar Mühlböck entdeckte schließlich das Video auf YouTube. (dk, 31.10.2015)

  • Interne Dokumente des Landesamts für Verfassungsschutz Niederösterreich landeten auf YouTube. Zuvor wurden diese per Mail an einige Polizei-Diensstellen verschickt.
    foto: reuters/nicholson

    Interne Dokumente des Landesamts für Verfassungsschutz Niederösterreich landeten auf YouTube. Zuvor wurden diese per Mail an einige Polizei-Diensstellen verschickt.

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