Moldauische Regierung durch Misstrauensantrag gestürzt

29. Oktober 2015, 14:11
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Wegen Korruptionsverdachts gegen Premierminister Strelet

Chisinau – In der Republik Moldau ist am Donnerstag die pro-europäische Regierung unter Premierminister Valeriu Strelet durch einen Misstrauensantrag gestürzt worden. Die Koalitionsregierung aus Liberaldemokraten (PLDM), Demokraten (PD) und Liberalen war erst seit Ende Juli im Amt.

65 der 101 Parlamentarier in Chisinau stimmten für den Antrag. Somit ist klar, dass auch Mandatare der Regierungsparteien gegen das Strelet-Kabinett votiert hatten. Die PD hatte im Vorfeld Strelets Rücktritt gefordert, was dieser aber verweigerte.

Korruptionsvorwürfe

Die Opposition hatte den Antrag mit der unzufriedenstellenden Aktivität der Regierung und angeblichen Verwicklungen des Premiers in korrupte Geschäfte begründet. Diese Anschuldigungen bezeichnete Strelet als "absurd".

Kürzlich war der Ex-Premier und PLDM-Chef Vlad Filat wegen Korruptionsverdachts festgenommen worden, nachdem das Parlament für die Aufhebung seiner Immunität gestimmt hatte.

Das Kabinett wird nun aufgelöst. Binnen drei Tagen muss Staatspräsident Nicolae Timofti einen neuen Premierminister mit der Regierungsbildung beauftragen. Sollte diese misslingen, käme es zu vorgezogenen Wahlen. (APA, 29.10.2015)

  • Die Mehrheit im Parlament der Republik Moldau stimmte am Donnerstag für den Misstrauensantrag.
    foto: apa/epa/dumitru doru

    Die Mehrheit im Parlament der Republik Moldau stimmte am Donnerstag für den Misstrauensantrag.

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