Inselstreit: USA und China nehmen Gespräche auf

29. Oktober 2015, 12:39
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Navy: Einstündige Videokonferenz "professionell und produktiv" – Peking bestellte US-Botschafter ein

Peking – Im Streit um die Präsenz eines Kriegsschiffs der USA im Südchinesischen Meer haben die Marinechefs beider Länder am Donnerstag eine Videokonferenz abgehalten. Der Sprecher der US-Navy, Tim Hawkins, bezeichnete die rund einstündige Unterredung zwischen den Admirälen John Richardson und Wu Shengli als "professionell und produktiv".

Die USA hatten inmitten von Gebietsstreitigkeiten zwischen China und mehreren asiatischen Nachbarn den Zerstörer "USS Lassen" in die Region entsandt. Das Kriegsschiff kreuzte am Dienstag innerhalb der Zwölf-Meilenzone von mindestens einer der künstlichen Inseln, die China nahe den von mehreren Ländern beanspruchten Spratly-Inseln aufschüttet.

Aus Protest gegen das Marinemanöver hatte Peking am Dienstag den US-Botschafter einbestellt und angekündigt, es werde "seine territioriale Souveränität und seine maritimen Interessen entschieden verteidigen". Die US-Marine kündigte dagegen die Entsendung weiterer Kriegsschiffe in das umstrittene Gebiet an. Washington wies Pekings Ansprüche auf die Gewässer um die künstlichen Inseln bereits wiederholt zurück.

Kein Kommentar der USA

Die US-Marine war zuletzt 2012 in die von China reklamierten Gewässer der Inselgruppe vorgedrungen. Nach der UN-Konvention für Internationales Seerecht kann die hoheitliche Zwölf-Meilen-Zone nicht für künstlich errichtete Inseln geltend gemacht werden, wenn ein Riff zuvor unter der Wasseroberfläche lag. Die US-Regierung wollte sich vor der Videokonferenz nicht äußern.

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte in einer Rede in Peking, China solle seine Gebietsansprüche vor internationalen Gerichten klären lassen. Es handele sich um einen "schwerwiegenden Konflikt", sagte sie. Sie sei überrascht, dass China multilaterale Gerichte nicht als Lösungsoption sehe, sondern den Konflikt nur bilateral beilegen wolle – obwohl die Regierung in Peking ansonsten auf die Bedeutung multilateraler Organisationen poche. "Trotzdem wünschen wir uns, dass die Seehandelswege frei und sicher bleiben, weil sie für alle wichtig sind", mahnte sie.

Die etwa auch von Vietnam und den Philippinen beanspruchte Inselgruppe liegt an einer der wichtigsten Schifffahrtsrouten der Welt. Zudem werden dort Erdöl- und Erdgasvorkommen vermutet. (Reuters, 29.10.2015)

  • Die umstrittenen Inseln im Südchinesischen Meer auf einem Archivbild vom Mai dieses Jahres.
    foto: apa/epa/ritchie b. tongo

    Die umstrittenen Inseln im Südchinesischen Meer auf einem Archivbild vom Mai dieses Jahres.

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