Hickhack in Salzburger ÖH nimmt keine Ende

29. Oktober 2015, 11:19
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Wahl eines neues Vorsitzendenteams verzögert sich, Grüne erheben Vorwürfe gegen rote Finanzreferentin

Salzburg – Die ÖH Salzburg kommt nicht zur Ruhe. Nach der Aufkündigung der grün-roten Koalition durch den Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) nach nur drei Monaten Anfang Oktober ist der alte Vorsitz am Donnerstag offiziell abgewählt worden. Ein neues Vorsitzteam wird es aber erst in ein bis zwei Wochen geben. Bis dahin übernimmt das an Studienjahren älteste Mitglied die Geschäfte.

Eigentlich hätte der neue Dreiervorstand bereits am Donnerstag gewählt werden sollen. Da die Einladung allerdings nicht satzungskonform erfolgte, kommt es nun zu der Verschiebung. Zweifel daran, dass die neue ÖH-Spitze in Zukunft aus VSStÖ – seit der Wahl im Mai nur mehr drittstärkste Kraft – und der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft bestehen wird, gibt es aber nicht. Das Nachsehen haben die Grünen und Alternativen StudentInnen (Gras) als stimmenstärkste Fraktion.

Finanzreferentin suspendiert

Die hat dem Hickhack in der Salzburger ÖH diese Woche allerdings noch eines draufgesetzt und die vom VSStÖ gestellte Finanzreferentin wegen finanzieller Unregelmäßigkeiten suspendiert. So seien etwa Rechnungen oder Refundierungsanträge doppelt bezahlt worden. Die Gras sprach in einer Aussendung von "unzulässigen Schlampereien in einem sensiblen Bereich". Ein Vorwurf, den Viola Heberger vom VSStÖ-Team am Donnerstag zurückwies. "Es ist kein finanzieller Schaden entstanden. Es handelte sich um versehentliche Doppelüberweisungen, die wieder rückgängig gemacht worden sind", sagte sie zur APA.

Klimastörung von Anfang an

Die Vorwürfe bilden den vorläufigen Schlusspunkt einer Reihe von Differenzen. Das Klima in der Koalition war nach der Wahl im Mai offenbar vom Start weg nicht das beste. Im Oktober warfen die roten Studenten der grünen ÖH-Vorsitzenden Katharina Obenholzner vor, Online-Passwörter für ÖH-Konten an Unbefugte weitergegeben zu haben, was die Gras als völlig aus der Luft gegriffen und politisch motiviert zurückwies. Und damit konterte, dass sie VSStÖ-Chef Maximilian Wagner als Mitglied einer schlagenden Studentenverbindung in Deutschland entlarvte. Der trat darauf zwar zurück – auch weil ihm der Bundes-VSStÖ die Unterstützung entzog –, sparte aber nicht mit Kritik an den grünen Vertretern. Die Mitgliedschaft bei dem Corps habe die Gras nicht daran gehindert, ihn zum stellvertretenden Vorsitzenden in der ÖH Salzburg zu wählen. Und er sei auch nie ein Burschenschafter gewesen.

Bei der ÖH-Wahl im Mai erzielte die Gras an der Uni Salzburg 31,5 Prozent (5 Mandate), die AG 28,6 Prozent (5 Mandate), der VSStÖ 26,8 Prozent (4 Mandate) und die Liberalen Studierenden (Junos) 6,7 Prozent (1 Mandat). Für die Wahl eines neuen Vorsitzes ist die absolute Mehrheit erforderlich, für eine Abwahl eine Zwei-Drittel-Mehrheit. (APA, 29.10.2015)

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