Abgeordnete stießen auf Spionageliste des deutschen Geheimdienstes

28. Oktober 2015, 07:47
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Zeitung: Lauschaktivitäten des BND offenbar in ganz Europa und USA

Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags in Berlin hat einem Bericht zufolge neue Erkenntnisse über Spionage des deutschen Bundesnachrichtendiensts (BND) gegen befreundete Staaten gewonnen.

Spurensuche

Eine Abordnung des Gremiums, das für den Bundestag die Geheimdienste beaufsichtigt, sei in der BND-Zentrale in Pullach auf eine Liste mit Suchbegriffen für entsprechende Spionageziele gestoßen, berichtete die "Berliner Zeitung" (Mittwochsausgabe) unter Verweis auf Parlamentskreise.

Aus der Liste ergebe sich, dass praktisch ganz Europa und die USA von den Spionageaktivitäten des deutschen Auslandsgeheimdienstes betroffen gewesen seien, hieß es in dem Bericht. Es seien zahlreiche konkrete Personennamen verzeichnet.

Hintergund

Mitte Oktober war bekannt geworden, dass der BND von Ende der 90er-Jahre bis zum Oktober 2013 rund 2800 eigene Selektoren – also Suchbegriffe bei der elektronischen Aufklärung – verwandte, die dem Auftragsprofil des Dienstes und womöglich auch dem BND-Gesetz widersprachen. Unter anderem waren das US-Außenministerium und US-Militäranlagen in Afghanistan betroffen. Auch Österreich soll im Visier der BND-Lauscher gewesen sein.

Das Kontrollgremium hatte daraufhin eine Abordnung nach Pullach geschickt, um die Selektorenliste einzusehen. Es ging dabei um die Frage, ob der BND gegen befreundete Staaten spioniert und damit womöglich seinen Auftrag verletzt habe. (APA, 28.10.2015)

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