Georgien geht Hinweisen auf möglichen Staatsstreich nach

24. Oktober 2015, 21:02
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Angebliche Verbindungen zu Ex-Präsident Saakaschwili

Tiflis – Nach Hinweisen in den Medien auf einen möglichen Staatsstreich haben die georgischen Behörden Ermittlungen eingeleitet. Der Vizechef des Geheimdienstes, Lewan Isoria, sagte am Samstag im Staatsfernsehen, es werde wegen einer möglichen "Verschwörung" ermittelt, die sich gegen die Staatsorgane richte mit dem Ziel, die Macht zu ergreifen.

Den Angaben zufolge steckt angeblich der frühere prowestliche georgische Präsident Michail Saakaschwili hinter den Putschplänen.

"Ukrainisches Wikileaks"

Die Ermittlungen stützen sich laut Isoria auf eine langwierige "Untersuchung" und Presseveröffentlichungen, konkret bezog sich der Vizegeheimdienstchef wohl auf einen am Freitag auf der wenig bekannten Website "Ukrainisches Wikileaks" in Russland veröffentlichten Text, bei dem es sich um eine Mitschrift eines Gesprächs zwischen Saakaschwili und dem ehemaligen Sekretär des nationalen georgischen Sicherheitsrates, Giga Bokeria, handeln soll. In dem Gespräch an einem Flughafen in Istanbul sollen die beiden Männer demnach besprochen haben, wie Massenproteste gegen die derzeitige Regierung in Tiflis angezettelt werden könnten.

Oppositionspolitiker Bokeria sagte der Nachrichtenagentur AFP auf Anfrage, der Vorgang zeige, dass sich die aktuelle Regierung im Zustand der "Agonie" befinde. Die Ankündigung der Ermittlungen erfolgte zwei Tage nach Straßenprotesten gegen einen mutmaßlichen Versuch der Regierung, die Kontrolle über den beliebtesten Fernsehsender in dem Kaukasusland zu übernehmen.

Saakaschwili kam in Georgien im Zuge der sogenannten Rosenrevolution an die Macht und regierte zehn Jahre lang. Er wird in seinem Land wegen "Machtmissbrauchs" im Amt von der Justiz verfolgt. Saakaschwili, der die Vorwürfe politisch motiviert nennt, ist inzwischen Staatsbürger der Ukraine und Gouverneur der Region Odessa. (APA, 24.10.2015)

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