Oberösterreich: Bürgermeisterwahl in Molln ungültig

24. Oktober 2015, 11:21
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Die Stimmen wurden korrekt ausgezählt, aber falsch in den Computer eingegeben. Der aktuelle ÖVP Bürgermeister wäre gar nicht in die Stichwahl gekommen

Molln/Linz – In der oberösterreichischen 3.500-Einwohner-Gemeinde Molln muss die Bürgermeisterwahl wohl neu ausgetragen werden. Laut einem Bericht in den "Oberösterreichischen Nachrichten" vom Samstag ist die Wahl wegen eines Eingabefehlers ungültig: Der in der Stichwahl am 11. Oktober als neuer Ortschef hervorgegangene ÖVP-Kandidat wäre gar nicht in die Stichwahl gekommen.

Am Wahltag seien im Sprengel Frauenstein die Stimmen zwar korrekt ausgezählt, auf der Gemeinde aber falsch in den Computer getippt worden. Damit hätte nicht der im ersten Wahlgang zweitgereihte ÖVP-Kandidat Fritz Reinisch, sondern der drittgereihte Andreas Rußmann von der Bürgerliste BIM in die Stichwahl gehen dürfen. Der Unterschied zwischen den beiden Kandidaten betrug im ersten Wahlgang nur drei Stimmen, nach korrekter Neuauszählung liegt nun Rußmann voran.

Neuwahlen möglich

Fritz Reinisch erklärt am Freitag, dass er auf sein Amt verzichten werde. "Es ist daran nicht zu rütteln, das Amt steht mir nicht zu", sagte er in der Zeitung. ÖVP, SPÖ und BIM haben sich diese Woche darauf verständigt, die Bürgermeisterwahl beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) anzufechten. Das könnte allerdings dauern, ein Urteil ist nicht unter einem halben Jahr zu erwarten. Die BIM sieht aber keinen Anlass, auf eine neuerliche Stichwahl zu verzichten. Es sei ja der tatsächliche Wählerwille gewesen, dass Andreas Rußmann in das Stechen gehen soll.

Laut OÖN sah Landtagsdirektor Wolfgang Steiner als Leiter des Verfassungsdienstes des Landes noch eine Möglichkeit, die Prozedur zu verkürzen: "Wenn der designierte Bürgermeister Fritz Reinisch sein Amt nicht antritt und das bekannt gibt, wären Neuwahlen auszuschreiben." Alle Parteien könnten dann wieder einen Bürgermeister-Kandidaten ins Rennen schicken. (APA, 24.10.2015)

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