"Keine Beweise": Wikipedia blitzt mit Klage gegen NSA ab

25. Oktober 2015, 11:07
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Online-Enzyklopädie hatte gemeinsam mit Human Rights Watch und Journalisten Prozess angestrengt

Ein US-amerikanisches Gericht hat eine Klage gegen die NSA abblitzen lassen: Wikipedia, Journalisten, Rechtsanwälte und Human Rights Watch wollte wegen Datenschnorchelns gegen die US-Spione vorgehen. Doch die Kläger könnten nicht ausreichend belegen, dass sie selbst ins Visier der NSA gelangt sind, argumentierte der Richter. Eine ähnliche Entscheidung hatte es zuvor bereits in einem von Amnesty International betriebenen Prozess gegeben.

Schwierige Beweisführung

"Die Kläger können nur spekulieren", so der Richter in seiner Entscheidung. Laut Ars Technica falle die juristische Aufarbeitung der NSA-Überwachung schwer. So sei zwar klar, dass Massenüberwachung existiere, stichfest klagbar ist die eigene Ausspähung aber nur selten. (red, 24.10.2015)

  • Wikipedia wollte gegen das Ausspähen seiner Nutzer vorgehen
    foto: reuters/ruvic

    Wikipedia wollte gegen das Ausspähen seiner Nutzer vorgehen

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