UNO-Sicherheitsrat soll im Fall von Gräueltaten auf Veto verzichten

24. Oktober 2015, 09:26
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Über 100 Länder unterzeichneten von Lichtenstein entworfenem Verhaltenskodex

New York – Bei den Vereinten Nationen haben sich mehr als hundert Länder hinter eine Initiative gestellt, die die Handlungsfähigkeit des UNO-Sicherheitsrats bei Gräueltaten verbessern soll. Ein von Liechtenstein entworfener Verhaltenskodex, der am Freitag zum 70-jährigen Bestehen der UNO veröffentlicht wurde, wurde bisher von 104 Ländern unterzeichnet.

Darunter sind auch die beiden Vetomächte Frankreich und Großbritannien. Der Kodex fordert die Sicherheitsratsmitglieder auf, bei Resolutionen gegen Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen auf ihr Vetorecht zu verzichten.

Blockaden verhindern

Die Initiative will Blockaden des Sicherheitsrates wie im Fall des Bürgerkriegs in Syrien verhindern. Russland und China verhinderten in den vergangenen Jahren wiederholt Resolutionen zu Syrien mit ihrem Veto.

Der UNO-Sicherheitsrat hat 15 Mitglieder, darunter die fünf ständigen Mitglieder und Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich. Die zehn anderen, nicht-ständigen Sicherheitsratsmitglieder werden regelmäßig neu gewählt. Von den neuen Mitgliedern, die am 1. Jänner für zwei Jahre aufgenommen werden, haben Japan, die Ukraine und Uruguay den Kodex unterschrieben. (APA, 24.10.2015)

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