USA sehen Fortschritte bei Bemühungen um Frieden in Syrien

23. Oktober 2015, 17:34
125 Postings

Außenminister: Weitere Konsultationen vereinbart – Russland weitet Angebote für militärische Zusammenarbeit aus – Peskow: Frieden nur mit Assad möglich

Wien/Moskau – Die USA sehen Fortschritte bei den Bemühungen um eine Ende des Bürgerkrieges in Syrien. Außenminister John Kerry sagte nach einem Treffen mit Vertretern Russlands, der Türkei und Saudi Arabiens am Freitag in Wien, es seien konstruktive Ideen entwickelt worden. Auf dieser Basis könne es möglich sein, "die Entwicklung in Syrien zu verändern", sagte Kerry, ohne Einzelheiten zu nennen. Er erklärte, es könne sein, dass sich Vertreter aller vier Länder kommenden Freitag in einem erweiterten Kreis wiedertreffen würden. Sein russischer Kollege Sergej Lawrow forderte, in künftige Beratungen müssten auch Ägypten und der Iran einbezogen werden.

Russland unterstrich auch die Bereitschaft zur militärischen Kooperation in Syrien mit der Ankündigung, eine Verbindungsstelle in der jordanischen Hauptstadt Amman einzurichten. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Vortag von der Möglichkeit einer politischen Einigung über die Zukunft Syriens gesprochen. Den Weg dafür könne eine Ausweitung der militärischen Zusammenarbeit sein.

Zwar eint Russland und die westlichen Staaten sowie die regionalen Mächte die Gegnerschaft zur Extremistengruppe Islamischer Staat (IS) als mächtigster Rebellengruppe. Während Russland und der Iran aber an dem Präsidenten Baschar al Assad festhalten, pochen die USA und ihre Verbündeten – insbesondere die Türkei – auf dessen Amtsverzicht. Einige Diplomaten glauben, dass Russland durch seine vor drei Wochen begonnenen Luftangriffe auf Aufständische in der Läge wäre, seinen Einfluss auf Assad zur Vermittlung eines Friedens auszunutzen.

Russland: Assad für Friedensprozess unverzichtbar

Kerry hatte erst am Donnerstag bekräftigt, Assad sei das größte Hindernis für einen Frieden. Dagegen erklärte der russische Regierungssprecher Dmitri Peskow am Freitag, eine Einbeziehung Assads sei unumgänglich. Es sei nicht machbar, zwischen einer moderaten Opposition und terroristischen Gruppen zu unterscheiden, sagte er in Moskau. Die USA unterstützen dagegen in Syrien gemäßigte Gruppen, die den syrischen Präsidenten stürzen wollen. Vor allem Europa hat ein großes Interesse an einem Ende des Bürgerkriegs, um den in die EU drängenden Flüchtlingsstrom zu stoppen.

Russland will künftig seine Luftangriffe in Syrien mit Jordanien koordinieren. Außenminister Sergej Lawrow gab nach einem Bericht des Fernsehsenders Rossija24 in Wien die Einrichtung einer Verbindungsstelle in Amman bekannt. Andere Staaten könnten dem vereinbarten "Verbindungsmechanismus" beitreten, zitierte der Sender den russischen Außenminister. (Reuters, 23.10.2015)

  • Zu Mittag gab es für die Weltpresse einen Fototermin. Begeistert wirkten weder US-Außenminister Kerry noch sein russischer Amtskollege Sergei Lawrow.
    foto: reuters/carlo allegri

    Zu Mittag gab es für die Weltpresse einen Fototermin. Begeistert wirkten weder US-Außenminister Kerry noch sein russischer Amtskollege Sergei Lawrow.

Share if you care.