Passos Coelho erneut mit Regierungsbildung beauftragt

22. Oktober 2015, 23:51
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Ministerpräsident verfügt nach Wahl aber nicht mehr über Mehrheit

Lissabon – Nach der Parlamentswahl in Portugal hat Staatspräsident Anibal Cavaco Silva den bisherigen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. "Ich habe Herrn Passos Coelho zum Ministerpräsidenten ernannt, weil er der Chef der Koalition ist, die die Wahl vom 4. Oktober gewonnen hat", sagte der Präsident in einer Fernsehansprache am Donnerstagabend.

Die Koalition von Passos Coelho war mit 38,6 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden, doch verfügt sie mit nur 107 der 230 Abgeordneten im Parlament über keine absolute Mehrheit.

Der Sozialist Antonio Costa, dessen Partei 32,3 Prozent und 86 Sitze erhielt, beansprucht ebenfalls den Posten des Ministerpräsidenten für sich. Er gibt an, mit anderen linken und ultralinken Parteien eine Regierungskoalition bilden zu können. Sollte es ihnen tatsächlich gelingen, ihre langjährigen Divergenzen zu überwinden, könnten sie eine Minderheitsregierung unter Passos Coelho stürzen. In diesem Fall könnte der Staatspräsident Costa mit der Regierungsbildung beauftragen oder Passos Coelho an der Spitze einer Übergangsregierung belassen.

Cavaco Silva sagte, das letzte Wort gehöre dem Parlament. Sollte das Programm der neuen Regierung von den Abgeordneten abgelehnt werden, müsse sie zurücktreten. Passos Coelho muss nun eine Regierung bilden und zehn Tage nach ihrem Amtsantritt ein Programm vorlegen.

Dem konservativen Politiker war es seit seinem Amtsantritt 2011 gelungen, durch einen harten Spar- und Reformkurs die Staatsfinanzen soweit zu sanieren, dass Portugal das internationale Rettungsprogramm verlassen konnte. Das Land ist auf dem Weg der wirtschaftlichen Erholung, doch bleibt die Arbeitslosigkeit hoch. (APA, 22.10.2015)

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