Facebook-Hasspostings: Brandstetter fordert sofortige Löschung

22. Oktober 2015, 18:39
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Justizminister traf Facebook-Vertreter

Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) hat am Donnerstag Vertreter von Facebook zu Gesprächen über den Umgang mit Hasspostings getroffen. Wie der Minister "profil online" sagte, erwarte er eine rasche Lösung derartiger Einträge. Die deutsche Justiz hat wegen nicht gelöschter Postings zuletzt Ermittlungen gegen Facebook-Manager wegen Beihilfe zur Volksverhetzung eingeleitet.

Sofortige Löschung gefordert

"Immer, wenn sich ein österreichischer Staatsanwalt an Facebook wegen strafrechtlich relevanter Postings wendet, dann müssen diese Postings sofort gelöscht werden. Punkt. Basta. Da gibt es auch nichts zu verhandeln, das ist die österreichische Rechtslage", sagte Brandstetter nach dem Treffen.

Unklar ist, ob dies auch tatsächlich so umgesetzt wird. Laut Eva-Maria Kirschsieper, Facebooks Policy Managerin für den deutschsprachigen Raum, soll ein Prozess etabliert werden, der sicherstellt, dass solche Meldungen der österreichischen Staatsanwaltschaft rasch von einem Expertenteam überprüft werden. Weitere Gespräche sind demnach geplant. (APA, 22.10.2015)

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    foto: foto: apa/robert jaeger
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