Klein. Schwarz. Geschwächt

Kommentar22. Oktober 2015, 18:11
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Brüchige Hülle der Machtfülle: Josef Pühringer verliert zunehmend die Kontrolle

Zufrieden sitzen die Bauernvertreter auf ihren Traktoren und ziehen weiter mit ihren Pflügen tiefe Furchen durch die politische Landschaft Oberösterreichs. Ihr Mann in der Landesregierung ist gerettet, Max Hiegelsberger bleibt Landesrat. Max wer? Zu Erinnerung: der Mann, der seinen Wählerauftrag in der Rettung des Knödels ("Die oberösterreichische Weltkugel in aller Munde") sieht und sonst weitgehend farb- und ideenlos sein Amt fehlbesetzt. Aber wer den Bauernbund im Rücken hat, der braucht in der ÖVP nicht zu befürchten, je an politischen Taten gemessen zu werden. Fürchten muss sich vielmehr der Parteifreund.

Eindrucksvoll unter Beweis gestellt wurde dies mit der Abwahl von Bildungslandesrätin Doris Hummer. 2009 als Rettung der schwarzen Frauenehre von Landeshauptmann Josef Pühringer in die Regierung geholt, wurde die Unternehmerin jetzt das "Bauernopfer". Engstirniges Bündnisdenken hat jede Logik verdrängt. Hauptsache, das eigene Feld ist bestellt, das verheerende Signal nach außen wird zur Nebensache. Hummer ein Rückkehrrecht einzuräumen macht die Sache nur noch schlimmer. Motto: Bitte jetzt heim an den Herd, sollte einer der starken Männer schwächeln, melden wir uns.

Der Macho-Weisel für die letzte Frau in der Regierung offenbart aber auch ein anderes, viel jüngeres Problem innerhalb der oberösterreichischen ÖVP: Josef Pühringer hat nicht mehr alle Fäden in seiner Partei in der Hand. Der Langzeitlandeshauptmann, der im Walkampf noch mit dem Slogan "Klein. Schwarz. Stark" durch Oberösterreich zog, ist deutlich angezählt. Das Wahlergebnis mit 36,4 Prozent ist eine Katastrophe, der Regierungspakt mit der FPÖ die bittere Pille, die Pühringer – nie ein Freund von Schwarz-Blau – jetzt schlucken muss. Die Wirkung auf Pühringer und das Land ist völlig offen.

Fakt ist, dass der Machtmensch Pühringer gegen Ende seines politischen Schaffens erstmals einen Kontrollverlust erlebt: Die Koalitionsverhandlungen aus der Position des Verlierers heraus machten Zugeständnisse nötig. Der neue Partner könnte unberechenbarer nicht sein – und wird sich kaum, wie der grüne Vorgänger, gegebenenfalls an die kurze Leine nehmen lassen.

Am schwersten wiegt aber wohl für Pühringer der Autoritätsverlust in den eigenen Reihen. Einst treue Wegbegleiter scheren plötzlich aus. Wenn etwa Wirtschaftslandesrat Michael Strugl gleich zu Beginn der heiklen Sondierungsgespräche mit der FPÖ seine blaue Vorlieben medial kundtut, so liegt dem nicht zwingend nur die pure Lust am Partnertausch zugrunde. Es geht um eine Machtdemonstration. So offensiv, so konfrontativ, so folgenschwer – so undenkbar noch vor geraumer Zeit.

Bereits der auf parteiinternem Druck basierende Zickzackkurs im Wahlkampf, zwischen FPÖ-Streicheln und FPÖ-Abwatschen, hat Pühringers neue Unsicherheit gezeigt. Die plötzliche Emanzipation der eigenen Partei hat den Politprofi vom sonst so sicheren Weg abkommen lassen.

Jüngstes Zeugnis ist die Peinlichkeit der Abwahl Hummers. Pühringer ist es nicht gelungen, alle Seiten (Bünde) in gewohnter Manier hinter verschlossenen Türen zufriedenzustellen – und die einzige Frau an seiner politischen Seite zu halten. Früher hätte ein Machtwort Pühringers genügt, heute braucht es eine parteischädigende und unwürdige Kampfabstimmung. (Markus Rohrhofer, 22.10.2015)

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