Die dritte Intifada: Unwillen und Ohnmacht

Kommentar22. Oktober 2015, 17:33
54 Postings

Die Aussichten, die beginnende Intifada aufzuhalten, stehen nicht gut

Die unsägliche Diskussion um Hitler und den Großmufti von Jerusalem brauchen Israelis und Palästinenser jetzt so notwendig wie einen Kropf. Wie es US-Außenminister John Kerry bei seinem Treffen mit Israels Premier Benjamin Netanjahu leicht gereizt vortrug: Über Verurteilung und Rhetorik hinaus sind nun Schritte zur Deeskalation zu setzen. Es ist später als fünf vor zwölf, um die Explosion zu stoppen, die nicht nur das Westjordanland, sondern auch Israel selbst betreffen würde.

Wenn sich Netanjahu auf Palästinenserpräsident Mahmud Abbas einschießen will, dann wird er genügend Gründe dafür finden: Aber er wird dadurch Abbas nicht in die Lage versetzen, jene jungen Palästinenser wieder einzufangen, bei denen das Vertrauen in eine politische Lösung wieder vom Glauben an Gewalt abgelöst wird.

Die Aussichten, die beginnende Intifada aufzuhalten, stehen jedoch nicht gut, die Mittel sind beschränkt – und die Instrumente veraltet. Das Nahostquartett (Uno, EU, USA, Russland) ist 13 Jahre alt und war lange völlig passiv: Wer weiß noch, dass bis zum Sommer Tony Blair dessen Chef war? Es gibt Überlegungen zu einer Quartettreform oder einem Ausbau des Formats EU/Uno-Vetomächte, das sich bei den Atomverhandlungen mit dem Iran bewährt hat. Aber erstens läuft die Zeit davon. Und zweitens ändert das nichts am Unwillen und der Ohnmacht der israelischen und der palästinensischen Politik. (Gudrun Harrer, 22.10.2015)

Share if you care.