Deutschland erwägt Einsatz von Bundeswehr-Fliegern

22. Oktober 2015, 17:24
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Menschen könnten mit der Transall in Ursprungsländer zurückgeflogen werden

Berlin – Die deutsche Bundesregierung will abgelehnte Asylwerber künftig schneller und in größerer Zahl abschieben lassen. Sie diskutiert derzeit mit den Bundesländern, die dafür zuständig sind, wie man dies bewerkstelligen könne.

So brachten Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) auch den Einsatz von Transall-Flugzeugen der Bundeswehr ins Spiel. Die Transall ist kein Passagierflugzeug, sondern eine Transportmaschine mit einer großen Ladefläche, in der 50 bis 60 Personen befördert werden können.

Von der Leyen: "Eher ein Truppentransporter"

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wollte einen Transall-Einsatz nicht ausschließen, meinte aber, es käme wohl "eher ein Truppentransporter infrage". Die Bundeswehr hat zwei Truppentransporter des Modells A310, die wie ein Passagierflugzeug ausgestattet sind und je 200 Personen befördern können.

Überlegt wird zudem, die Kriterien für Duldungen strenger zu fassen und Abschiebetermine nicht mehr vorher anzukündigen, damit die Betroffenen sich nicht durch Abwesenheit entziehen können. Derzeit leben in Deutschland 193.000 Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde und die eigentlich ausreisen müssten. Davon sind 141.000 geduldet. Gründe dafür sind: ein fehlender Pass, sodass die Herkunft oder Staatenangehörigkeit nicht zweifelsfrei geklärt werden kann. Die Duldung gilt auch für Schwangere und Kranke.

In Bayern wurde eine gewalttätige Gruppierung mit rechtsextremem Hintergrund aus dem Verkehr gezogen. Bei Razzien in Ober- und Mittelfranken stellten Fahnder umfangreiche Beweismittel sicher, darunter eine Schusswaffe. Drei Mitglieder der Gruppierung wurden verhaftet. Sie hatten kiloweise Feuerwerkskörper aus Osteuropa bestellt.

Warnung vor rechter Gewalt

Das deutsche Bundeskriminalamt warnt angesichts des Zustroms von Flüchtlingen vor schweren Gewalttaten. In einer vertraulichen Lagebewertung, die wenige Tage vor dem Anschlag auf die inzwischen gewählte Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker entstanden war, heißt es, dass Straftaten gegen Asylunterkünfte aber auch die Hetze gegen Politiker oder Unterkunftsbetreiber zunehmen könnten.

Befürchtet wird auch die Blockade von Verkehrswegen wie Bahnstrecken oder Autobahnen, um die Ankunft neuer Flüchtlinge zu verhindern. Bisher wurden im Jahr 2015 576 Angriffe auf Asylunterkünfte registriert. 2014 waren es 28. (bau, 22.10.2015)

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