Hasspostings: Facebook auch in USA zusehends unter Druck

22. Oktober 2015, 11:37
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Gesetzliche Situation unterscheidet sich allerdings stark von europäischer Rechtssprechung

Auch in den USA wird die Kritik an Facebooks lockerem Umgang mit hetzerischen Kommentaren lauter, berichtet Spiegel Online. Das soziale Netzwerk versucht nun, mit mehr Transparenz zu punkten. Nutzer sollen erfahren, warum gemeldete Postings nicht gelöscht worden sind. Facebook-Managerin Monika Bickert veröffentlichte deshalb eine mit Jurist Chris Sonderby ausgearbeitete Infografik, die Facebooks modus operandi bei gemeldeten Kommentaren erklärt.

Höchstgericht legt Meinungsfreiheit stark aus

Mittlerweile beschäftige Facebook Teams mit "hunderten Mitarbeitern", um Beschwerden nachzukommen, heißt es vonseiten des Unternehmens. In den Nutzungsbedingungen wird auch klar geregelt, dass Hetze gegen bestimmte Gruppen – Facebook nennt etwa Ethnizität, Religion oder sexuelle Orientierung – nicht erlaubt sei. In den USA wird Redefreiheit allerdings viel stärker als in Europa ausgelegt. Entscheidungen des Supreme Court zeigen, dass Äußerungen, die etwa in Österreich mit hoher Wahrscheinlichkeit juristisch als Hetze gelten würden, in den USA ohne Konsequenzen blieben.

Zensur oder Gesetze befolgen?

Für Facebook gebe es kein "Schwarz und Weiß", was Meinungsfreiheit angehe, erklärte schon vergangenes Frühjahr Gründer Mark Zuckerberg. Er erklärt, dass Facebook nicht so einfach gesetzliche Bestimmungen in einzelnen Ländern ignorieren könnte, da sonst ein Verbot des Services drohte. Die Auslegungen von freier Meinungsäußerung differenzierten aber sehr stark. Zwischen den USA und Europa gebe es starke Unterscheide bei Hetze; doch im arabischen oder asiatischen Raum sei etwa politische Zensur ein Problem. Facebook werde daher langsam an Lösungen arbeiten, eine einzige globale Strategie sei jedoch nicht zu erwarten. (fsc, 22.10.2015)

Links

Spiegel

NYT

  • Facebook sieht sich wegen Hetze auch in den USA unter Kritik
    foto: ap/sakuma

    Facebook sieht sich wegen Hetze auch in den USA unter Kritik

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