"Bitcoin"-Umtausch ist von der Mehrwertsteuer befreit

22. Oktober 2015, 10:55
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Europäische Gerichtshof entschied am Donnerstag

Auf den Umtausch der virtuellen Währung Bitcoin fällt nach einem EU-Urteil keine Mehrwertsteuer an. In dieser Hinsicht sei die Internet-Währung wie andere Zahlungsmittel zu behandeln, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg (Rechtssache C-264/14).

Hintergrund der Entscheidung ist ein Fall aus Schweden. Ein Mann wollte dort den Umtausch von konventionellen Währungen in Bitcoins und umgekehrt anbieten. Deshalb wollte er von der in Schweden zuständigen Kommission wissen, ob für den An- und Verkauf Mehrwertsteuer zu zahlen ist.

In der Europäischen Union von der Mehrwertsteuer befreit

Die Kommission sagte ja, weil Bitcoins wie gesetzliche Zahlungsmittel verwendet würden – Umsätze mit letzteren sind in der Europäischen Union von der Mehrwertsteuer befreit.

Die Steuerbehörde sah das anders und zog vor das oberste Verwaltungsgericht das Landes. Dieses bat die obersten europäischen Richter um Hilfe bei der Auslegung von EU-Recht.

Bitcoins sind kontrovers, unter anderem, weil die Kurse stark schwanken. Zudem steht die Währung im Verdacht, als Mittel zur Geldwäsche zu dienen.

Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) lehnt die Onlinewährung als spekulativ ab. Bitcoins seien als Alternative zu herkömmlichen Währungen nicht geeignet. Laut OeNB werden in Österreich täglich Bitcoin-Transaktionen im Wert von einigen Millionen Euro durchgeführt.

Antwort auf die Finanzkrise

Die virtuelle Währung Bitcoin war 2009 als Antwort auf die Finanzkrise erfunden worden. Geschaffen wurde sie von einem unbekannten Programmierer, der eine von Staaten, Zentralbanken und anderen Finanzinstituten unabhängige Währung wollte. Das virtuelle Geld wird durch komplexe Verfahren berechnet – der Wechselkurs zu echten Währungen schwankt stark. (red, 22.10. 2015)

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