Wiener SPÖ-Stadträte kämpfen um Posten

21. Oktober 2015, 18:32
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Die SPÖ wird einen Stadtrat in der neuen rot-grünen Landesregierung verlieren. Als Wackelkandidatin gilt vor allem Ulli Sima

Wien – Nach der Verkündung der Aufnahme von rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Wien sind auch die Diskussionen um zukünftige Ämter und Zuständigkeiten voll entbrannt. Verschärft wird die Diskussion innerhalb der SPÖ geführt: Diese muss bei der Angelobung von Rot-Grün II wohl mit nur noch sechs Stadträten – einem weniger als bisher – auskommen. Denn Bürgermeister Michael Häupl hat angekündigt, die Größe des Wiener Stadtsenats bei zwölf Mitgliedern belassen zu wollen. Ein amtsführender Stadtratsposten wandert dadurch zur FPÖ und wird dort zu einem nichtamtsführenden Stadtrat.

Als Fixstarter in der Regierung gilt Renate Brauner, die enge Vertraute von Häupl sitzt auch permanent im Koalitionsverhandlungsteam der Roten, das kommende Woche die Gespräche mit den Grünen aufnimmt. Auch Sandra Frauenberger und Sonja Wehsely gelten in der sechsten Stadtregierung unter Häupl als gesetzt.

Ludwig mit guten Karten

Michael Ludwig dürfte ebenfalls gute Karten auf eine weitere Legislaturperiode haben, ist aus Rathauskreisen zu vernehmen. Dabei galt Ludwig innerhalb der SPÖ-Spitze zuletzt als umstritten, weil er etwa das von Häupl forcierte Wahlkampfthema Gemeindebauten nicht mit voller Euphorie mittrug. Andererseits ist der Floridsdorfer Bezirksparteichef innerhalb der Stadtregierung das einzige Mitglied, das in einem Flächenbezirk verankert ist.

Bleiben Andreas Mailath-Pokorny (Kultur und Wissenschaft) sowie Umweltstadträtin Ulli Sima und Christian Oxonitsch, etwa für Bildung und Sport zuständig. Häupl ließ nach der Wahl durchblicken, das Ressort Wissenschaft aufwerten zu wollen. Damit wäre Mailath-Pokorny aus dem Schneider. Als Wackelkandidatin gilt Sima: Diese habe das Ressort zur Zufriedenheit der SPÖ geführt, ist aus internen Kreisen zu vernehmen. "Aber Dankbarkeit ist in der Politik keine Kategorie."

Die Umweltagenden dürfte die SPÖ den Grünen schmackhaft machen wollen – im Tausch etwa für das Planungsressort, das Maria Vassilakou innehatte. Die Stadtplanung, die in der wachsenden Stadt Wien weiter große Aufmerksamkeit genießen wird, wollen die Grünen aber mit Nachdruck behalten. Abspeisen lasse man sich nicht, heißt es von den Grünen.

Sima könnte Schicker beerben

Wandert das Umweltressort dennoch, könnte Sima Klubchef Rudolf Schicker beerben. Als Posten für ausgeschiedene SPÖ-Stadträte ist das Klubchefamt erprobt: 2010 erhielt es Schicker, nachdem er das Verkehrsressort an Vassilakou verlor. Schicker selbst könnte Godwin Schuster folgen und erster Vorsitzender des Gemeinderates werden. Geht das Szenario mit Sima nicht auf, könnte auch Oxonitsch parat stehen und in den Klub wechseln: Diesen hatte er schon vor seiner Bestellung zum Stadtrat geleitet.

Konkretes hat die Wiener ÖVP am Donnerstag zu vermelden. Der knapp 50-köpfige Parteivorstand wählt am Vormittag einen neuen Landesgeschäftsführer. Der Unternehmensberater Markus Wölbitsch dürfte Alfred Hoch nachfolgen. (David Krutzler, 21.10.2015)

  • Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Maria Vassilakou (Grüne) verhandeln ab kommender Woche mit ihren Teams hinter verschlossenen Türen. Die Postenverteilung soll erst spät besprochen werden.
    foto: apa/georg hochmuth

    Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Maria Vassilakou (Grüne) verhandeln ab kommender Woche mit ihren Teams hinter verschlossenen Türen. Die Postenverteilung soll erst spät besprochen werden.

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