Rot-Grün 2.1 kann ein Wahlerfolg werden

Kommentar der anderen21. Oktober 2015, 17:11
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Dazu braucht es aber einen neuen Aufbruchsgeist und eine Gemeindebau-Offensive

Nach dem Wahlkampf, der für die SPÖ erfreulich verlief, leider weniger erfreulich für die Grünen, stellt sich die Frage: Wie weiter in Wien, um 2020 dann wieder Wahlen, auch gegen die FPÖ, zu gewinnen? Die geplante Neuauflage von Rot-Grün ist schon einmal eine gute Nachricht. Gewonnen hat ja das Team Westbahnhof/Hauptbahnhof gegen das Team Stacheldraht (Copyright Robert Misik) wegen des Aufstehens gegen Straches Kurs.

Die Grünen verfehlten ihr Wahlziel zwar nur knapp. Trotzdem sind zehn Jahre Stagnation ärgerlich, da es ja bei den Nationalratswahlen 2006 bereits über 140.000 Stimmen für die Grünen in Wien gab. Schuld war nicht nur der Rotrettungstrend, sondern auch der grüne Wahlkampf, der viel zu weichgespült war und stark verbesserungsbedürftig ist. Die junge grüne Bezirksrätin Akpuma Okiemute brachte es im Falter mit der Aussage auf den Punkt: "Man hat teilweise das Gefühl, dass der ganze Wahlkampf nur mehr von der Werbeagentur kommt und die Inhalte verlorengehen." Wenn man dann beim Straßenfest auf der Simmeringer Hauptstraße nur SPÖler, ÖVPler, FPÖler und Neos findet, die massiv wahlkämpfen, aber keine Grünen, dann braucht man sich nicht zu wundern, wenn man dort nur bei 5,56 Prozent landet.

Wenn jetzt Rot-Grün weiterregiert, dann bräuchte es zwei neue Punkte, um zu erreichen, dass die nächsten Wahlen nicht wieder eine Zitterpartie gegen Blau werden: einen neuen Aufbruchsgeist und eine jährliche Gemeindebaubesuchsoffensive.

Der neue Aufbruchsgeist sollte von der Spitze bis zur Basis in den Bezirken hinunter gemeinsam getragen und nach außen vermittelt werden. Daher sollte man sich schon jetzt auf mehrere große Projekte einigen, die man dann auch gemeinsam im Wahlkampf 2020 vorzeigen kann. Differenzen, etwa bei der Demokratiereform, sollte man klar hintenanstellen und auch so kommunizieren, um zu verhindern, dass sich vor der nächsten Wahl ähnliche Streitereien wiederholen.

Die geplanten neuen größeren Maßnahmen müssen noch viel mehr als bisher kommuniziert werden. Man muss nicht jeder Bürgerinitiative nachgeben, aber sprechen muss man mit allen. Neu regieren würde auch heißen, dass viel mehr als bisher mit Kulturveranstaltungen und Zukunftswerkstätten das geistige Stadtklima verfeinert und die gesamte Rot-Grün-affine Bürgerintelligenz, Schwarmintelligenz und Kreativintelligenz eingebunden wird.

Um die Gemeindebauten von der FPÖ zurückzugewinnen, ist eine jährliche Sommertour durch die Gemeindebauten, vor allem in Simmering, Floridsdorf, Donaustadt und Favoriten notwendig. Die politische Arbeit nur mit Pressekonferenzen und der täglichen Pressemeldung sichtbar zu machen ist viel zu wenig. Viele lesen den politischen Teil der Zeitungen gar nicht mehr und haben auch ein gewisses Misstrauen gegenüber den Medien entwickelt. Daher braucht es viel mehr das direkte Gespräch vor Ort.

Wenn dann Michael Häupl am Ende einer solchen Veranstaltung mit dem Satz "Man reiche den Spritzwein" schließt und Maria Vassilakou ergänzt: "Und dazu Vöslauer, griechischer Bergtee und Mango-Lassi", dann sollte ein rot-grüner Wahlerfolg 2020 eigentlich gelingen.(Franz Klug, 21.10.2015)

Franz Klug ist Gründungsmitglied der Grünen, war zwei Jahre grüner Gemeinderat in Innsbruck, zehn Jahre grüner Tiroler Landtagsabgeordneter, ist Buchhändler und Autor.

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