Oberösterreich: Doch noch weitere schwarz-blaue Verhandlungen

20. Oktober 2015, 17:33
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Parteivorstände tagen am Mittwoch, bis Donnerstag wird noch verhandelt – Erste Regierungssitzung am Freitag

Linz – Offenbar doch noch nicht ganz unter Dach und Fach ist Schwarz-Blau in Oberösterreich. Nachdem am Dienstag weiterverhandelt und von Beobachtern sogar bereits ein Abschluss für möglich gehalten worden war, folgen nun doch am Mittwoch und am Donnerstag noch weitere Gespräche. Am Freitag soll die erste Sitzung der – ohnehin nach dem Proporzsystem zusammengesetzten – neuen Landesregierung stattfinden.

Die ÖVP hat für Mittwochnachmittag eine Sitzung des Parteivorstands einberufen, bei der FPÖ tagt dieses Gremium am frühen Abend. Man werde eben notfalls jene Punkte absegnen, die bereits außer Streit gestellt sind, sagte FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner nach der Verhandlungsrunde am Dienstag. Auch ÖVP-Chef Josef Pühringer gibt sich angesichts weiterer Gesprächsrunden gelassen: "Wir können nicht alles aus einer sechsjährigen Zusammenarbeit in wenigen Tagen abhandeln."

Zu den Details ihres Arbeitsübereinkommens waren beide Seiten ziemlich wortkarg. Man betrachte Ressortverteilung und Inhalte als Gesamtpaket, daher wolle man zu Einzelbereichen nichts sagen.

Nach allem, was bisher durchgesickert ist, soll die FPÖ ein umfangreiches Sicherheitsressort bekommen, dem der bisherige Parlamentarier Elmar Podgorschek vorstehen dürfte. Klubobmann Günther Steinkellner soll Infrastrukturlandesrat werden, in dessen Ressort die bisher getrennt ressortierenden Bereiche Individual- und Öffi-Verkehr zusammengeführt werden. Parteichef Manfred Haimbuchner steigt zum Landeshauptmann-Stellvertreter auf, sein Wohnbauressort wird um Hochbauzuständigkeiten aufgefettet, eventuell bekommt er auch die Familien.

Für die ÖVP würden demnach die Themenkomplexe Finanzen, Wirtschaft, Gesundheit, Kultur, Personal, Bildung und Agrar übrig bleiben. Hier ist eine personelle Zuordnung noch unklar. Fix ist nur, dass einer aus der ÖVP-Mannschaft gehen muss, weil die ÖVP bei der Wahl einen Sitz eingebüßt hat. Während die FPÖ künftig für Integrationsmaßnahmen für Asylberechtigte zuständig sein soll, würde die Unterbringung beim Soziallandesrat – SPÖ-Chef Reinhold Entholzer – bleiben. Das Umweltressort des Grünen Rudi Anschober könnte um die Agenden Energie und Hochwasserschutz beschnitten werden. (APA, 20.10.2015)

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