Syrien-Krise: Möglicherweise Treffen Lawrow – Kerry in Wien

20. Oktober 2015, 20:43
118 Postings

Termin am Freitag möglich– Moskau bat russische Botschaft, Vorbereitungen zu treffen

Wien – Wien soll laut einem Bericht der "Presse" (Mittwoch-Ausgabe) womöglich am Freitag Schauplatz einer Konferenz zum Syrien-Konflikt werden, an der auch US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow teilnehmen. Die russische Botschaft bestätigte demnach, dass sie von Moskau gebeten wurde, sich auf eine solche Konferenz vorzubereiten. Endgültig fixiert sei aber noch nichts.

Das österreichische Außenministerium wollte auf Anfrage die Pläne weder bestätigen noch dementieren. Sprecher Martin Weiss verwies lediglich auf das Angebot von Minister Sebastian Kurz (ÖVP), wonach Wien für die Abhaltung einer Syrien-Konferenz zur Verfügung stehe.

Die US-Botschaft in Wien sagte der "Presse": Es sei noch keine Entscheidung darüber gefallen, wo und wann die Syrien-Gespräche stattfänden. Kerry hatte am gestrigen Montag bei einem Besuch in Madrid erklärt, er werde sich in einigen Tagen in Europa mit seinen Kollegen aus Russland, der Türkei, Saudi-Arabien und Jordanien treffen. Bei den Gesprächen sollten Optionen erörtert werden, die zu einem politischen Wechsel in Syrien führen könnten.

Luftzwischenfälle vermeiden

Mit einem schriftlichen Memorandum haben die USA und Russland sich auf direkte militärische Absprachen geeinigt, um Zwischenfälle im Luftraum über Syrien zu vermeiden. Teil des Papiers sei die Einigung auf einen "sicheren Abstand" zwischen Flugzeugen und Drohnen, sagte Pentagon-Sprecher Peter Cook am Dienstag in Washington, ohne konkrete Entfernungen zu nennen.

Für den Fall, dass Piloten in der Luft nicht direkt miteinander sprechen könnten, gebe es am Boden einen weiteren Kommunikationskanal. Das Dokument sei auf Bitten der russischen Seite nicht veröffentlicht worden.

Regeln auch für US-Partner

Das russische Verteidigungsministerium sprach von einem "wichtigen Schritt". Der Text des Memorandums zur Vorbeugung von Zwischenfällen sei "präzise abgestimmt" worden, sagte Generalmajor Igor Konaschenkow in Moskau. "Wir hoffen, dass dieses Dokument für die Luftstreitkräfte aller Länder der Anti-IS-Koalition gelten wird. Die USA haben sich verpflichtet, die Regeln an alle ihre Partner weiterzugeben, die in Syrien operieren", meinte der Offizier der Agentur Interfax zufolge.

Bisher habe es eine "Handvoll" Fälle im Luftraum über Syrien gegeben, die Washington als unsicher einstufe, sagte Cook. Der US-Sender CNN berichtete unter Berufung auf anonyme Quellen im Pentagon, dass ein russischer Kampfjet sich einem US-Flugzeug auf 150 Meter genähert habe. In einem weiteren Fall habe die Entfernung einer russischen Maschine zu zwei US-Jets weniger als 500 Meter betragen.

Russland und eine US-geführte Koalition fliegen im Bürgerkriegsland Syrien Luftangriffe, die aber nicht miteinander koordiniert werden. Russland fliegt seine Luftangriffe erst seit Ende September, um nach eigener Darstellung "Terroristen" wie den "Islamischen Staat" (IS) zurückzudrängen. Washington wirft Moskau jedoch vor, vor allem vom Westen unterstützte gemäßigte Rebellen anzugreifen, um Machthaber Bashar al-Assad zu stärken.

Assad-Schicksal weiter unklar

Der türkische Außenminister Feridun Sinirlioglu hält sich am Donnerstag in Wien auf und trifft Bundespräsident Heinz Fischer. Er könnte laut "Presse" seinen Aufenthalt verlängern, sollte die Wiener Syrien-Konferenz am Freitag zustande kommen.

Tagungsort der bisher wichtigsten Syrien-Konferenzen war die Schweiz: Genf I (Ende Juni 2012) und Genf II (Ende Jänner 2014) brachten keine Fortschritte. Insbesondere schieden sich die Geister am Schicksal Assads. (APA, 20.10.2015)

Share if you care.