Friedensprozess in Libyen: Harter Rückschlag

Kommentar20. Oktober 2015, 18:05
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Dem Uno-Emissär Bernardino León wird nichts übrigbleiben, als zu sehen, ob er noch Rädchen findet, die er nachjustieren kann

Vier Jahre nach dem Umsturz in Libyen zerschlägt sich wieder einmal eine Hoffnung: Seit Monaten glaubt man, unmittelbar vor einem von allen akzeptierten und umsetzbaren Resultat von Friedensverhandlungen zwischen zwei rivalisierenden Regierungen und Parlamenten, in Tobruk und in Tripolis, zu stehen. Vor kurzem legte Uno-Emissär Bernardino León einen sorgsam austarierten Vorschlag zur Zusammenlegung der beiden Administrationen vor. Dass daran noch gearbeitet werden muss, war klar. Aber dass man nun wieder gar nichts in der Hand hat, ist mehr als ernüchternd.

Monatelang hatte sich Tripolis als der schwierigere Kandidat präsentiert. Aber dort haben sich zuletzt zumindest Teile der Allianz bewegt. Abstriche müssen jedoch beide machen, auch Tobruk – das den Segen und zugleich Fluch eines starken Armeechefs hat, der immer mehr zur Belastung für die gemeinsame Zukunft wird.

Die EU hat dem Prozess Nachdruck verliehen, indem sie auch Tobruks Anspruch auf alle staatlichen Institutionen – von der Zentralbank bis zur Ölgesellschaft – nicht automatisch akzeptierte. Nun werden Sanktionen gegen einzelne Spielverderber überlegt – was aber auch zum totalen Zusammenbruch der Verhandlungen führen könnte. León beziehungsweise seinem Nachfolger Martin Kobler wird deshalb nichts übrigbleiben, als zu sehen, ob er doch noch Rädchen findet, die er nachjustieren kann. (Gudrun Harrer, 20.10.2015)

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