Konfliktparteien in Ostukraine setzen Waffenabzug fort

20. Oktober 2015, 12:38
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Vereinbarung von Ende September soll in drei Etappen umgesetzt werden

Kiew – Vor der Kommunalwahl in der Ukraine haben die Konfliktparteien im Kriegsgebiet Donbass nach eigener Darstellung den Abzug von Panzern und Artillerie fortgesetzt. Sowohl das ukrainische Militär als auch die prorussischen Separatisten im Gebiet Luhansk meldeten am Dienstag die Verlegung ihrer Geschütze mit einem Kaliber von weniger als 100 Millimetern.

In drei Etappen soll einer Vereinbarung von Ende September zufolge Kriegsgerät 15 Kilometer von der Frontlinie entfernt werden.

Kommunalwahl am Sonntag – ohne Donbass

In der Ukraine finden an diesem Sonntag Kommunalwahlen statt. Nur in den Separatistengebieten wird nicht abgestimmt. Nach internationalem Druck hatten die Aufständischen umstrittene eigene Wahlen auf den kommenden Frühling verschoben. Der Minsker Friedensplan vom Februar sieht vor, dass auch in den abtrünnigen Gebieten nach ukrainischem Recht abgestimmt wird.

Die Wahlen wie auch die noch bestehende Wirtschaftsblockade des Donbass durch die ukrainische Regierung gehören zu den zentralen Streitpunkten, die noch nicht gelöst sind. In der weißrussischen Hauptstadt Minsk wollte am Dienstag die Ukraine-Kontaktgruppe erneut beraten. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa vermittelt in dem Gremium, an dem auch Russland beteiligt ist. (APA, 20.10.2015)

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