Malmström wirbt für TTIP

19. Oktober 2015, 15:11
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EU muss für Vertrauen der Menschen sorgen

Brüssel – Kurz vor Fortsetzung der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA hat die EU erneut für den umstrittenen Handelspakt geworben. Man arbeite daran, das Vertrauen in globalen Handel wiederherzustellen, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström vor Beginn der 11. Verhandlungsrunde in Miami (Florida).

Die europäische Wirtschaft müsse angekurbelt werden, schon jetzt seien Exporte in die USA für fünf Millionen Jobs innerhalb der EU verantwortlich, sagte Malmström am Montag in Brügge.

Die bis Freitag dauernde Verhandlungsrunde in Miami ist die erste seit der großen Protestveranstaltung gegen das umstrittene Abkommen in Berlin vor gut einer Woche. Die Veranstalter sprachen hinterher von 250.000 Teilnehmern. Gegner der Pläne fürchten, dass europäische Standards gesenkt werden könnten.

Ende 2016 soll Einigung stehen

"Die EU muss sicherstellen, dass die Menschen darauf vertrauen, was wir in ihrem Auftrag tun", sagte Malmström. TTIP werde Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitsschutz nicht aushöhlen. Vergangene Woche hatte die Schwedin von einem möglichen Abschluss der Verhandlungen bis Ende kommenden Jahres gesprochen, wobei die Präsidentschaftswahl in den USA die endgültige Einigung aber hinausschieben könnte.

Durch TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) soll der größte Wirtschaftsraum der Welt mit 800 Millionen Verbrauchern entstehen. Der Wegfall von Zöllen und anderen Handelshemmnissen soll zusätzliches Wirtschaftswachstum und neue Arbeitsplätze schaffen. Die Gespräche hatten Mitte 2013 begonnen.

Heikle Themen

In der aktuellen Verhandlungsrunde stehen in dieser Woche heikle Themen auf der Agenda. Eine Einigung liegt in weiter Ferne. In europäischen Verhandlungskreisen hieß es, die Verhandler hätten maximal bis zum 20. Jänner 2017 Zeit für eine Einigung mit der gegenwärtigen US-Delegation. Gelinge dies nicht, komme es wegen des Präsidenten-Wechsels in den USA zu einer mehrmonatigen Gesprächspause. In der 11. Verhandlungsrunde im Miami in dieser Woche geht es um die Themenkomplexe Marktzugang & Zölle, Regulierungsfragen & Nachhaltigkeit und Handelsregeln. (APA, 19.10.2015)

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