Binder bleibt doch SPÖ-Geschäftsführer

19. Oktober 2015, 13:23
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Landesparteichef Entholzer lehnte Rücktrittsgesuch ab

Linz – Peter Binder bleibt bis auf Weiteres einer der beiden Landesgeschäftsführer der SPÖ Oberösterreich. Sein Rücktrittsgesuch vom Freitag hat Landesparteichef Reinhold Entholzer nicht angenommen, wie dieser am Montag in einer Pressekonferenz im Anschluss an die Präsidiumssitzung bekannt gab.

Grund für Binders Angebot, den Posten zu räumen, sei vor allem die Kritik an seiner Person sowie seiner Wahlkampfführung von Bezirksorganisationen gewesen, erklärte dieser. Daher habe er dem Wunsch nach Veränderung nicht im Wege stehen wollen. Als "völlig falsches Signal" bezeichnete aber Entholzer einen Rücktritt des Landesgeschäftsführers. "Einen Buhmann für die Wahlniederlage" brauche es nicht. Dass dennoch Binders Rücktritt über das Wochenende in den Medien so verkündet worden war und für "Irritationen" sorgte, wertete der Landeschef eher als ein "Kommunaktionsproblem" seiner Partei nach außen.

Personalkürzungen unausweichlich

Die SPÖ war bei der Landtagswahl am 27. September auf 18 Prozent hinter die Freiheitlichen an die dritte Stelle gerutscht. Der Verlust von einem Viertel der Wähler bedeute auch finanzielle Einbußen in der gleichen Größenordnung, teilte Binder mit. So wird die SPÖ ab 2016 jährlich um rund eine Million Euro weniger Parteienförderung erhalten. Personalkürzungen seien damit unausweichlich, kündigte Entholzer an. Klar sei, dass man sich künftig keine zwei Geschäftsführer mehr leisten können werde. Neben Binder ist dies noch Roland Schwandner, der für innere Angelegenheiten zuständig ist.

Wer von beiden gehen muss, entscheidet sich aber erst beim Landesparteitag am 16. Jänner. Bis dahin will sich die SPÖ eine neue, schlankere Struktur verpasst haben, die das Präsidium ausarbeiten werde. Vor allem eine Straffung der Bezirksparteiorganisationen sei angedacht. Umgesetzt werden sollen die Sparpläne bis Ende Juni 2016 sein. (APA, 19.10.2015)

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