Wien: Häupl schließt Dreierkoalition aus

19. Oktober 2015, 13:17
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Bürgermeister will Rot-Grün oder Rot-Schwarz, auch eine Neuverteilung der Ressorts kann er sich vorstellen

Wien – Im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen hat Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) am Montag im Ö1-"Mittagsjournal" eine Dreierkoalition dezidiert ausgeschlossen. "Zu sowas müsste man mich zwingen", meinte der Wiener SPÖ-Chef. Und dazu sehe er nach der Wahl keine Veranlassung. Zudem kann sich der Bürgermeister eine Neuverteilung der Ressorts der Stadträte vorstellen.

Eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen kommt für den Stadtchef ebenfalls nicht infrage, wie er bereits vor der Wahl mehrfach betont hatte. Damit bleiben zwei Variaten: Eine Weiterführung der rot-grünen Regierung sowie eine rot-schwarze Koalition. Zu seinen Präferenzen hielt sich Häupl erneut bedeckt. Sein Ausspruch, er streite lieber mit den Grünen über eine Straße als mit der ÖVP über Bildung, schließe die Stadtschwarzen jedenfalls "nicht a priori" aus. Denn die Zeiten hätten sich in fünf Jahren geändert, meinte der Wiener SP-Chef und verwies etwa auf die Bildungsreformgruppe des Bundes.

Neuverteilung der Ressorts

Ob die Zahl der Stadträte aufgestockt wird (bei derzeitigem Stand von zwölf Mitgliedern im Stadtsenat würde die SPÖ einen Stadtrat verlieren), wollte Häupl nicht beantworten. Aber er sei "kein Konsumentenschützer", sondern müsse dafür sorgen, dass die Regierung stabil sei und funktioniere, gab der Bürgermeister zu bedenken. Jedenfalls plädiere er für eine Neuverteilung der Ressorts: "Da sind schon viele Trabanten dabei", meinte Häupl. Man müsse daher vor allem auf Beziehungsstrukturen achten, wie sie etwa zwischen Planen und Wohnen bestünden. Derzeit ist die Stadtplanung zusammen mit Verkehr und Bürgerbeteiligung bei der grünen Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou angesiedelt.

Dass die Flächenbezirke derzeit (mit nur einem Vertreter, Wohnbaustadtrat Michael Ludwig aus Floridsdorf Anm.) zu wenig in der Stadtregierung repräsentiert seien, ließ Häupl nicht gelten. "Ich halte von politischer Geografie gar nichts", so der Stadtchef. Wenn ein Bezirk einen Stadtrat stellt, sei das immerhin – wie bei Urnengang am 11. Oktober gesehen – auch kein Garant für einen Wahlsieg. Der 21. Bezirk konnte von den Roten nur knapp vor der FPÖ gehalten werden.

Faymann als Kanzlerkandidat

Lieber würde er die nicht amtsführenden Stadträte abschaffen, die den Oppositionsparteien laut Stadtverfassung zustehen. Dafür braucht es allerdings eine Verfassungsänderung im Bund. Sollte diese kommen, werde man das natürlich umsetzen. Bis dahin sei es jedoch "noch ein weiter Weg", meinte Häupl.

Weniger weit ist – zumindest laut Häupl – jener zur erneuten Kanzlerkandidatur Werner Faymanns: Dass Faymann auch 2018 der Kanzlerkandidat der SPÖ sein werde, gehe ihm "selbstverständlich" und "ganz locker" von den Lippen, betonte er. In den vergangenen Tagen war immer wieder über eine mögliche Ablöse Faymanns spekuliert worden. (APA, 19.10.2015)

  • Zu seinen Koalitionspräferenzen hielt sich Häupl erneut bedeckt.
    foto: apa/techt

    Zu seinen Koalitionspräferenzen hielt sich Häupl erneut bedeckt.

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