Griechenland: Von Krise zu Krise

Kommentar18. Oktober 2015, 19:04
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Die EU muss lernen, dass sich eine Krise nicht wegzaubern lässt, nur weil eine andere in den Mittelpunkt gerückt ist

Im Sommer war die Griechenland-Krise noch der Hotspot Europas. Jetzt steht das Wort Hotspots für ein anderes Thema, und Griechenland schafft es nur mit ankommenden Flüchtlingen in die internationalen Medien. Das dürfte so manchem Euro-Kutscher gar nicht unrecht sein. Denn die Einigung zwischen Geldgebern und Athen von Mitte Juli ist weniger eindeutig, als es die Politik weismachen will. Denn zu einem guten Teil bestehen die Sparmaßnahmen aus Überschriften.

Das muss kein Nachteil sein, denn eine völlige Entmündigung eines souveränen Staates wäre nicht nur demokratiepolitisch bedenklich, sie vereitelte auch die notwendige interne Unterstützung für das Programm. Doch der Kurs birgt auch viele Gefahren. Bei der Abstimmung im Parlament in der Nacht auf Samstag votierten Oppositionsparteien wie die Nea Dimokratia gegen die Maßnahmen für strengere Steuereintreibung und Anhebung des Pensionsalters. Dabei hatten die Konservativen den Sparkurs grundsätzlich gebilligt. Wenn der Druck der Straße wächst – und davon kann man angesichts weiterer Verschärfungen ausgehen –, wird es für die Syriza-geführte Regierung eng. Ein paar Abweichler reichen, um eine Mehrheit im Parlament zu verhindern. Dann dürfen auch keine Hilfsgelder fließen.

So weit ist es derzeit nicht. Doch die EU muss lernen, dass sich eine Krise nicht wegzaubern lässt, nur weil eine andere in den Mittelpunkt gerückt ist. (Andreas Schnauder, 19.10.2015)

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