Bescheidene Hoffnungen auf Augenmaß in Nahost

19. Oktober 2015, 08:58
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Diese Woche sollen Gespräche für Entspannung sorgen, die Erwartungen sind gering – Drei Tote bei Anschlag am Sonntag

Wird es ein umfassender Aufstand – also die "Dritte Intifada"–, oder ist es doch nur eine vorübergehende Erhitzung? Täglich halten nun Israelis und Palästinenser, sowohl Politiker und Sicherheitsexperten als auch einfache Bürger, nach Anzeichen Ausschau, aus denen man die Richtung herauslesen könnte. Das Wochenende hat jedenfalls noch keine klare Antwort gegeben: Am Samstag hatten Palästinenser in Jerusalem, bei Ramallah und in Hebron gleich fünf separate Messerattacken auf jüdische Israelis verübt – dabei waren vier der Angreifer erschossen worden.

Am Sonntag war es zunächst ruhig. Am Abend allerdings gab es Tote und Verletzte bei einem Schussattentat in Beer-Schewa. Bei einem der Toten handelte es sich um einen Angreifer, beim anderen um einen Soldaten. Ein zunächst als zweiter Attentäter verdächtiger Mann aus Eritrea starb ebenfalls, nachdem er angeschossen worden war. Mindestens elf Menschen seien verletzt worden, darunter Polizisten und Zivilisten.

Der bewaffnete Attentäter habe sich trotz verschärfter Überwachung Zugang zu dem Busbahnhof verschafft und dort das Gewehr eines Soldaten geschnappt, so die Schilderung der Polizei. Nach einem Feuergefecht mit Sicherheitskräften sei er erschossen worden, als er flüchten wollte.

"Intifada-Stimmung"

Zu einer gefährlichen Konfrontation kam es Sonntagfrüh, als rund 30 strengreligiöse Juden zum Josefsgrab in Nablus vordrangen – diese manchen Juden heilige Stätte war am Freitag durch Palästinenser in Brand gesetzt worden. Israelische Soldaten holten die Männer in Koordination mit der palästinensischen Polizei wieder heraus. Ohne Zweifel hat sich eine "Intifada-Stimmung" aufgebaut. Bei der israelischen Bevölkerung, auf die über ihre hektischen Medien ständig neue Terrormeldungen einprasseln, spürt man Anflüge von Panik. Die palästinensische Jugend wird besonders durch die sozialen Medien, in denen die zum Teil noch im Kindesalter stehenden Messerattentäter glorifiziert werden, aber etwa auch durch Zurufe der Hamas zum "Kampf" angestachelt.

Die israelische Führung setzt immer robustere Maßnahmen ein, die den Terror stoppen sollen, aber auch den gegenteiligen Effekt haben könnten. Doch gerade in einer solchen Stimmung muss man Augenmaß bewahren. Die Zahl der an den Attacken und Zusammenstößen beteiligten Palästinenser ist jetzt viel geringer, als sie es bei den Aufständen 1987–1993 und 2000–2004 war. Die Intifadas waren von gut organisierten, ausgebildeten Terrorzellen getragen worden, hinter denen die politische Führung stand. Die Messerattentate verbreiten jetzt zwar Schrecken, sind aber doch punktuell und amateurhaft.

Neue Gesprächsdiplomatie

Wie lange diese Gewaltphase auch dauern wird, sie wird die Situation nicht verbessern. Mahmud Abbas, der schon die zweite Intifada als Fehler bezeichnet hatte, will zwar auch jetzt offenbar keinen bewaffneten Aufstand, der Palästinenserpräsident kann es sich aber nicht leisten, den Messerterror zu verurteilen. Benjamin Netanjahu wiederum ruft Abbas auf, "sofort Verhandlungen ohne Vorbedingungen aufzunehmen", doch niemand hört dem israelischen Premier zu. Die Palästinenser glauben nicht an den guten Willen der Israelis und versuchen, in internationalen Organisationen zumindest auf dem Papier einen eigenen Staat zu bekommen.

Vom letzten Versuch einer Verhandlungslösung hatte sich John Kerry im April 2014 verabschiedet. An die Initiative des US-Außenministers hatte ohnehin nur er selbst geglaubt. Jetzt schaltet sich Kerry plötzlich wieder ein: Er will am Donnerstag in Berlin mit Netanjahu reden und danach, vermutlich in Amman, mit Abbas. Die Erwartungen sind bescheiden, aber vielleicht könnten klärende Worte zum Besuch von Nicht muslimen auf dem Tempelberg gesprochen werden. Obwohl die Israelis versichern, den Status quo nicht zu verändern, glauben die Palästinenser, dass Israel die Muslime zurückdrängen will. Einen kolportierten französischen Vorschlag, auf dem Tempelberg internationale Beobachter zu postieren, wies Netanjahu zurück: "Die Gebetsordnung, die Besuchsrechte wurden in den letzten 15 Jahren nicht verändert – Israel ist nicht das Problem auf dem Tempelberg, Israel ist die Lösung." (Ben Segenreich aus Tel Aviv, 19.10.215.)

  • Strenge Polizeikontrollen in der Nähe des Tempelbergs in Jerusalem: Gegenseitiges Misstrauen zu den Plänen für jenen Ort, der allen Beteiligten heilig ist, gilt als ein Mitauslöser der aktuellen Unruhen.
    foto: reuters / ammar awad

    Strenge Polizeikontrollen in der Nähe des Tempelbergs in Jerusalem: Gegenseitiges Misstrauen zu den Plänen für jenen Ort, der allen Beteiligten heilig ist, gilt als ein Mitauslöser der aktuellen Unruhen.

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