VP-Stelzer "relativ optimistisch" für Schwarz-Blau

17. Oktober 2015, 16:27
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Anschober gibt Hoffnung auf Schwarz-Rot-Grün nicht auf: "Ich glaube, dass etwas drinnen ist"

Linz – Die intensiven Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ über eine schwarz-blaue Zusammenarbeit in der oö. Landesregierung haben am Samstag kurz pausiert. Stattdessen wurden in der "Kenia"-Konstellation mögliche Gemeinsamkeiten ausgelotet. Die ÖVP machte allerdings klar, dass sie keine Parallelverhandlungen führe und mit der FPÖ bereits "einen weiten Weg" zurückgelegt habe.

Rund eine Stunde lang dauerte das Gespräch. Während SPÖ und Grüne mit größeren Verhandlungsteams erschienen, wurde die ÖVP nur von LH Josef Pühringer und Klubobmann Thomas Stelzer repräsentiert. Sowohl Grünen-Landesrat Rudi Anschober, der das Gespräch initiiert hatte, als auch SPÖ-Landesgeschäftsführer Peter Binder bezeichneten es als konstruktiv. Stelzer betonte, man rede gerne mit allen, aber "wir befinden uns mit der FPÖ in sehr ernsthaften Gesprächen". Er sei "relativ optimistisch", mit den Blauen zu einer Einigung zu kommen.

Anschober hofft noch auf schwarz-rot-grüne Zusammenarbeit

Bei Anschober überwog dennoch der Optimismus, was eine schwarz-rot-grüne Zusammenarbeit angeht: Sollten die schwarz-blauen Verhandlungen scheitern, wäre die Kenia-Allianz "relativ rasch verhandelbar", von Bildung bis Integration sieht er Gemeinsamkeiten. "Ich glaube, dass etwas drinnen ist."

Binder sagte, es sei am Samstag kaum um inhaltliche Themen gegangen, weil die ÖVP keine Parallelverhandlungen wollte. "Das haben wir respektiert, das würden wir uns umgekehrt auch so wünschen." Aber selbst wenn es zu Schwarz-Blau kommen sollte, werde es Einiges geben, über das man mit der ÖVP reden könne, auch wenn "es heute nicht möglich war, das auszudiskutieren".

Ressortverteilung und Personalia kommen zum Schluss

Weitere Termine zwischen Schwarz, Rot und Grün wurden vorerst nicht angesetzt. Die Gespräche seien nicht abgebrochen, betonte Anschober, aber man warte eben das Ergebnis der schwarz-blauen Verhandlungen ab.

ÖVP und FPÖ wollen morgen, Sonntag, weiter verhandeln. Die Gespräche seien nach wie vor inhaltlicher Natur, so Stelzer, es gebe in allen Bereichen Punkte, die schon abgearbeitet sind, aber auch in allen Kapiteln noch offene Fragen. Koalitionsfreie Räume seien "natürlich immer möglich". Erst wenn die inhaltlichen Punkte in trockenen Tüchern sind, soll über Ressortverteilung und Personalia gesprochen werden. (APA, 17.10.2015)

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