Mario Kunasek führt FPÖ-Steiermark an

17. Oktober 2015, 13:54
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Gerhard Kurzmann übergab bei Sonderparteitag das Zepter an den Klubobmann der FPÖ-Steiermark

Bruck an der Mur/ Graz – Gerhard Kurzmann tritt mit geschwellter Brust ans Rednerpult im Brucker Kulturhaus : "Wir beginnen heute ein wichtiges Kapitel in unserer Parteigeschichte: Den Kampf um einen blauen Landeshauptmann." Und dieses Kapitel soll mit seinem Nachfolger Mario Kunasek aufgeschlagen werden, sagt Kurzmann, der an diesem Samstag im obersteirischen Bruck an der Mur die Führung der steirischen FPÖ, wie angekündigt, dem 39 Jahre alten Mario Kunasek übergibt.

Kunasek bekleidet seit der steirischen Landtagswahl, bei der die Blauen mit einem Stimmenplus von 16 Prozent SPÖ und ÖVP auf Augenhöhe nahekamen, die Funktion als Klubobmann seiner Partei im Landtag.

Strache war mit Videobotschaft vertreten

Thematisch schließen die blauen Landespolitiker beim ihrem außerordentlichen Parteitag in Bruck vor rund 600 enthusiasmierten Delegierten genau dort an, wo sie im Wahlkampf für die Landtagswahl im Mai aufgehört hatten: Beim blauen Dauerbrenner Asyl, bei polemischen Parolen gegen das "Asylchaos", wie der obersteirische FPÖ-Mandatar Hannes Amesberger ins Auditorium rief. Die Asylheime würden ja "wie Schwammerl" aus dem Boden schießen, "und das wollen wir nicht", wetterte Amesberger.

Der scheidende Parteichef und jetzige Landtags-Vizepräsident Kurzmann ortet gar "anarchischen Zustände an unseren Grenzen, wo eine Handvoll Poliziisten versucht, hunderte Grenzgänger aus Asien zu stoppen".

FPÖ-Bundesparteiobman Heinz-Christian Strache spritzte den steirischen Parteitag und übermittelte eine Video-Botschaft. Für ihn machte Generalsekretär Harald Vilimsky bei den steirischen Blauen seine Aufwartung und zeigte sich vor dem Brucker Forum überzeugt, dass nach der rot-blauen Koalition in Burgenland nun in Oberösterreich "Schwarz-Blau" vor der Tür stehe. Ein Hinweis für Vilimsky , dass die Rettung des "abendländischen Österreichs" gesichert sei.

98,21 Prozent stimmten für Kunasek

Kunasek holte sich bei der Wahl – der einzige Tagesordnungspunkt – 98,21 Prozent Zustimmung.

Von den 284 stimmberechtigten Delegierten gaben 280 ihre Stimme ab. Davon wiederum stimmten 275 für Kunasek, der als einziger Kandidat angetreten war. Der Wechsel war bereits seit Mitte 2014 vorbereitet worden, damals war der in Gössendorf bei Graz lebende Kunasek noch freiheitlicher Nationalratsabgeordneter.

Für den scheidenden Parteiobmann Gerhard Kurzmann – er war in der vergangene Legislaturperiode noch Verkehrslandesrat und fungiert nun als 3. Landtagspräsident – gab es lang anhaltenden Applaus. Kurzmann hatte in der für die Freiheitlichen schwierigen Zeit nach der Abspaltung des BZÖ die Partei zusammengehalten. Viele lokale Organisationen hatten sich damals aufgelöst, 2005 war die Partei aus dem Landtag geflogen und konnte erst 2010 wieder einziehen. Kurzmann verabschiedete sich nach dem fulminanten Erfolg bei der Landtagswahl im Mai – plus 16,1 auf 26,76 Prozent und damit auf zwei bis drei Prozent SPÖ und ÖVP nahegerückt – mit einer Kampfansage: "Wir vollziehen einen Generationenwechsel und beginnen ganz bewusst ein neues Kapitel in unserer Parteigeschichte – mit dem Ziel eines blauen Landeshauptmannes in der Steiermark".

Mit dem Berufssoldaten Kunasek hält ein deutlich offensiverer Stil in der Landtagsarbeit der Freiheitlichen Einzug. In jeder der drei bisherigen Landtagssitzungen der Legislaturperiode – bis auf die konstituierende Sitzung am 16. Juni – gab es dringliche Anfragen an bzw. Befragungen eines SPÖ- oder ÖVP-Regierungsmitglieds. Am 1. September war von den Freiheitlichen sogar eine Sondersitzung zur Asyl- und Flüchtlingsfrage beantragt worden. In dieser Sitzung kam man auf die Befragung von gleich drei schwarz-roten Regierern, was selbst angesichts der mit "Dringlichen" nicht geizenden Grünen und KPÖ ziemlich massiv war. Hintergrund dürfte auch sein, dass man nach dem Ende des Proporzes kein Regierungsmitgliede mehr stellt und eine "Dringliche" medial mehr wahrgenommen wird als die "normale" Landtagsarbeit". In diesem Sinne wird es auch bei der nächsten Landtagssitzung am Dienstag eine FPÖ-Dringliche Anfrage geben – LHStv. Michael Schickhofer soll sich zur Pleite der Gemeinde Hart bei Graz unter der früheren SPÖ-Führung erklären. (Walter Müller, APA, 17.10.2015)

  • Artikelbild
    foto: apa/erwin scheriau
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