SPÖ-Landesgeschäftsführer Binder tritt zurück

17. Oktober 2015, 10:12
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Nach Kritik am Wahlkampf – Will nach Parteitag im Jänner Funktion niederlegen – Durch Umstrukturierung könnte es künftig nur mehr einen statt zwei Geschäftsführer geben

Linz – Der oberösterreichische SP-Landesgeschäftsführer Peter Binder tritt zurück. Grund ist u.a. Kritik am Wahlkampf. Er sehe, dass es bei einigen den Wunsch nach Veränderung gebe und wolle dem nicht im Weg stehen, bestätigte er der APA am Samstag einen Bericht der "Kronen Zeitung". Den Parteitag am 16. Jänner will er noch vorbereiten, die SPÖ könnte ab dann ohnehin mit einem statt zwei Geschäftsführern auskommen.

Die Sozialdemokraten waren bei der Landtagswahl am 27. September unter die 20-Prozent-Marke und hinter die Freiheitlichen an die dritte Stelle gerutscht. Nach der Schlappe sprach der Parteivorstand SPÖ-Chef Reinhold Entholzer das Vertrauen aus – statt Köpferollen wurde ein Reformprozess ausgerufen, der bis zum Parteitag vorbereitet werden soll. Dennoch gab es Kritik am Wahlkampf, der so manchem Genossen zu konturlos war.

Er habe Entholzer seinen Rücktritt angeboten und dieser habe das zur Kenntnis genommen, sagte Binder. Er steht nach wie vor zu dem von ihm geleiteten Wahlkampf, er sehe aber, dass sich nach dem Wahlausgang viele ein Signal der Veränderung erwarten würden. "Dem will ich nicht im Weg stehen." Dass er gehe, um den Kopf Entholzers zu retten, sieht er nicht so: "Es hat im Parteivorstand die klare Meinung gegeben, dass er bleiben soll."

Den Parteitag am 16. Jänner will Binder aber noch vorbereiten. Dort soll es innerhalb der Partei zu Strukturänderungen kommen, an denen noch gearbeitet wird. Es könnte sein, dass die SPÖ – u.a. aufgrund der finanziellen Gegebenheiten – künftig nur mehr einen einzigen Landesgeschäftsführer hat. Derzeit sind es zwei: Binder, der nach außen wirkt, und der für innere Angelegenheiten zuständige Roland Schwandner, der bleiben dürfte. Binders künftiges Aufgabenfeld wird Sozialsprecher im Landtag sein. (APA, 17.10.2015)

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