FPÖ beeinsprucht Bezirksergebnis in Wien-Leopoldstadt

17. Oktober 2015, 09:54
229 Postings

Wegen 82 verlorener Wahlkarten im 2. Bezirk

Wien – Die FPÖ hat Einspruch gegen das Ergebnis der Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt erhoben. Als Begründung nennt der Landtagsabgeordnete Dietbert Kowarik im "Profil" 82 verschwundene Wahlkarten. Sollte es zu einer Neuwahl kommen, macht sich die FPÖ Hoffnung auf den stellvertretenden Bezirksvorsteher. Hier ist der Vorsprung der Grünen auf die FPÖ nämlich nur mit 25 Stimmen abgesichert.

Laut Wahlprotokoll wurde bei der Auszählung der Briefwahlstimmen für die Bezirksvertretung "eine unerklärliche Differenz von 82 fehlenden Stimmen" festgestellt: "Trotz ständiger Beobachtung und mehrfacher erfolgloser Kontrollzählungen der Stimmzettel durch den Bezirkswahlleiter und den Mitgliedern der Bezirkswahlbehörde während der gesamten Auszählung und intensiver Suche nach diesen 82 gelben Stimmzettel, wurden diese weder im Saal der Auszählung, noch in den gesammelten, bereits geleerten Briefwahlkarten und Stimmzettelkuverts aufgefunden."

Anspruch auf den Bezirksvorsteher in der Leopoldstadt hat die SPÖ als klar stärkste Partei (17.489 Stimmen bzw. 38,7 Prozent). Am zweiten Platz sind bei der Bezirksvertretungswahl wie Grünen mit 10.035 Stimmen gelandet, knapp vor der FPÖ mit 10.010 Stimmen. Kowarik kündigt an, den Fall bis zum Verfassungsgerichtshof durchfechten zu wollen. Die Stadtwahlbehörde will den Fall laut "Profil" erst nach einer Sitzung am 20. Oktober kommentieren. (APA, 17.10.2015)

Share if you care.