Oberösterreich: Koalitionsgespräche auch am Wochenende

16. Oktober 2015, 16:52
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Samstag treffen sich Schwarz, Grün und Rot, Sonntag Schwarz und Blau

Linz – Die Koalitionsgespräche nach der Landtagswahl in Oberösterreich gehen am Wochenende weiter. Am Samstag werden im Büro des grünen Landesrat Rudi Anschober ÖVP und SPÖ mit ihm über dessen favorisierte Dreier-Koalition sprechen. Tags darauf, Sonntag, treffen sich ÖVP und FPÖ zum vierten Mal. Dabei dürfte es dann um Ressort- und Personalfragen gehen.

Langwieriger, als es nach den ersten Treffen den Eindruck machte, gestalten sich offenbar die Gespräche zwischen den schwarzen und blauen Verhandlungsteams. Rechnete man damit, dass bereits am Freitag die inhaltlichen Fragen nicht mehr auf die Tagesordnung kommen, standen diese sehr wohl noch ganz oben. Zu Mittag kamen die beiden Parteien in einem Linzer Bildungshaus neuerlich zu einem Open-End-Termin zusammen.

In den Bereichen Wirtschaft, Energie und Forschung dürften die Parteien dem Vernehmen nach bereits auf einer Linie liegen, bei den Themen Integration, Wohnbau und Kultur spießt es sich hingegen wohl noch. Trotzdem sieht FPÖ-Landeschef Manfred Haimbuchner "keine unüberbrückbaren Hürden". Von der ÖVP wurde lediglich bestätigt, dass auch am Freitag, dem dritten Treffen, die Inhalte Thema seien. Eine neue Verhandlungsrunde für Sonntag wurde vereinbart.

Zeit wird knapp

Für ÖVP-Landesparteichef und Landeshauptmann Josef Pühringer wird die Zeit jedenfalls knapp, wenn er bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags am 23. Oktober eine neue Regierung fixiert haben möchte. Am Montag beginnen für ihn als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz die Gespräche mit den Finanzreferenten der Länder. Sie sind für zwei Tage in Bad Schallerbach anberaumt. Ein Abschluss der Koalitionsverhandlungen noch am Wochenende hält die FPÖ nicht für ausgeschlossen.

Am Samstag wird Pühringer wie angekündigt mit SPÖ und Grünen noch über eine – wenn auch von ihm ungeliebte – Regierungsalternative sprechen: die sogenannte Kenia-Koalition, die vor allem die Grünen, die die vergangenen zwölf Jahre mit der ÖVP im Land regiert haben, anstreben. (APA, 16.10.2015)

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