Stadt Salzburg: Kleine Lücke im Budgetentwurf

16. Oktober 2015, 13:33
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Nach Jahren des Überschusses heuer kleines Defizit geplant – Sinkende Einnahmen, schwaches Wachstum, mehr Investitionen

Salzburg – Nach mehreren Jahren mit einem Plus im Rechnungsabschluss ziehen in der Stadt Salzburg 2016 kleine graue Wolken am Budget-Himmel auf: Im Entwurf für den ordentlichen Haushalt findet sich eine kleine Lücke von 800.000 Euro. Finanzreferent Bgm. Heinz Schaden (SPÖ) plant mit Einnahmen von 479 Millionen Euro. Diese Woche haben die Parteiengespräche begonnen, informierte er am Freitag vor Journalisten.

Man starte heuer unter schwierigen Vorzeichen, so der Bürgermeister. Zum einen sei für 2016 erneut ein geringes Wirtschaftswachstum von 1,4 bis 1,6 Prozent des BIP vorhergesagt, zum anderen werde die Lage durch sinkende Einnahmen wegen der Steuerreform getrübt.

2019 wieder Nulldefizit geplant

Auch 2018 sei mit einem strukturellen Defizit zu rechnen, 2019 sollte der Haushalt aber dann wieder ausgeglichen und im Jahr danach ein Überschuss möglich sein. Die Lücke von 800.000 Euro im kommenden Jahr will Schaden entweder mit den anderen Fraktionen wegverhandeln oder durch eine Budgetsperre oder mit Rücklagen ausgleichen.

Bei den Investitionen wird die Stadt nächstes Jahr einen Zahn zulegen, und das nicht zufällig. "Wir haben uns angesichts der schwächelnden Konjunktur bewusst viel an öffentlichen Investitionen vorgenommen", sagte der Bürgermeister. In Summe wird die Stadt in diesem außerordentlichen Haushalt 62 Millionen Euro in die Hand nehmen, die zu einem Drittel aus vorhandenen Rücklagen, zur Hälfte über Darlehen und der Rest über den ordentlichen Haushalt aufgebracht werden. Größter Brocken sind die Schulen mit über zwölf Mio. Euro, wovon der Bildungscampus Gnigl den Löwenanteil ausmachen wird.

Mit seiner Fraktion, der ÖVP und der Bürgerliste (die Grünen in der Stadt Salzburg) habe er diese Woche die Budgetgespräche bereits geführt und diese seien sehr sachlich verlaufen. Kommende Woche folgen die übrigen Fraktionen. Danach werde der eine oder andere Wunsch noch in einen zweiten Entwurf eingearbeitet. Fixiert werden soll der Haushalt am 16. November im Stadtsenat. (APA, 16.10.2015)

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