Deutscher Bundestag legt Armenier-Resolution auf Eis

16. Oktober 2015, 13:23
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Bericht: Lesung soll aus Rücksicht auf die Türkei verzögert werden

Hamburg – Die umstrittene Resolution des deutschen Bundestags zum Völkermord an den Armeniern wird laut einem Bericht des "Spiegel" auf Eis gelegt. "In aller Stille" hätten sich die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD darauf verständigt, die ausstehende abschließende Lesung der Resolution möglichst lange hinauszuzögern, hieß es am Freitag.

Eine Quelle nannte das Magazin nicht. Der Bundestag hatte im April in einer Debatte der Vertreibung und Vernichtung der Armenier im Osmanischen Reich vor 100 Jahren gedacht und in erster Lesung einen Antrag der Koalition dazu beraten. Darin werden die Massaker an den Armeniern in Zusammenhang mit dem Begriff "Völkermord" genannt, eine klare Einordnung aber vermieden. Sowohl Bundespräsident Joachim Gauck als auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sprachen aber eindeutig von einem "Völkermord" an den Armeniern. Die Türkei lehnt den Begriff "Völkermord" entgegen der Meinung der meisten Historiker ab und kritisierte Gaucks Rede.

Keine Äußerung

Dem "Spiegel" zufolge wollen sich die Außenpolitiker von Union und SPD derzeit nicht zu dem Thema Bundestagsresolution äußern. Hinter der Verschiebung stecke aber die Überlegung, dass die Türkei derzeit nicht provoziert werden sollte, weil man von Ankara Hilfe bei der Lösung der Flüchtlingskrise erwarte. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist am Sonntag zu Gesprächen in die Türkei.

Nach armenischer Darstellung starben vom 24. April 1915 bis 1917 im Zuge der gezielten Vernichtung der armenischen Volksgruppe auf dem Gebiet der heutigen Türkei bis zu 1,5 Millionen Armenier. Die Türkei spricht dagegen von 300.000 bis 500.000 getöteten Armeniern und ebenso vielen Toten aufseiten der Türken bei bürgerkriegsartigen Kämpfen und Hungersnöten.

Anlässlich des 100. Jahrestages im April hatten sich in Österreich die sechs Parlamentsparteien auf eine Erklärung geeinigt, in welcher der Genozid erstmals von offizieller Seite als solcher anerkannt wird. Das zog diplomatische Irritationen mit der Türkei nach sich. Österreich-Ungarn und das Deutsche Kaiserreich waren zu Zeiten des Völkermords im Ersten Weltkrieg mit dem Osmanischen Reich verbündet. In Berlin und Wien wusste man über die Massaker und Vertreibungen Bescheid, ohne dagegen einzuschreiten. Mehr als 20 Einzelstaaten und internationale Institutionen haben den Völkermord anerkannt. (APA, 16.10.2015)

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